Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ)

Das Arbeitsfeld der ASJ ist die Rechtspolitik als Gegenstand und Instrument der Gestaltung gesellschaftlichen Fortschritts im Sinne des demokratischen Sozialismus. Ziel der ASJ ist es, gesellschaftliche Reformprojekte zu initiieren und fachlich vorzubereiten. Dazu macht sie sich die Fachkenntnisse ihrer Mitglieder aus allen Teilen von Justiz, Verwaltung und Wirtschaft zugänglich und gibt interessierten Expertinnen und Experten, Bürgerinnen und Bürgern Gelegenheit, auf die innerparteiliche Willensbildung Einfluss zu nehmen.

Leitvorstellung ist eine freiheitliche demokratische, soziale, an der Idee der Gerechtigkeit orientierte rechtsstaatliche Ordnung, die die Menschen- und Bürgerrechte sichert und sich der Verantwortung für den Frieden, die Dritte Welt und den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen bewusst ist.

Der ASJ gehören Mitglieder an, die ein rechtswissenschaftliches Studium abgeschlossen haben oder Rechtswissenschaft studieren, sich von Berufs wegen oder ehrenamtlich mit Rechtsfragen beschäftigen oder in sonstiger Weise Sachkunde auf einem Gebiet der Rechtspolitik besitzen.

Aufgaben der ASJ sind:

• bei der Gestaltung der Rechtsordnung auf nationaler, aber auch auf europäischer und internationaler Ebene Anstöße zu geben und mitzuarbeiten;
• Impulse aus der gesellschaftlichen Diskussion aufzunehmen;
• den Sachverstand ihrer Mitglieder für die SPD nutzbar zu machen;
• im Kontakt zu Wissenschaft und Praxis sozialdemokratische Rechtspolitik zu vermitteln und zu entwickeln;
• Juristinnen und Juristen mit der Politik und den Zielen der Partei vertraut zu machen, ihnen den Unterschied zwischen Rechtsanwendung und gesetzgeberischer Rechtsgestaltung zu vermitteln, um ihnen die Arbeitsweise bei der Durchführung gesellschaftlicher Reformprojekte nahezubringen;
• zur Änderung des gesellschaftlichen Bewusstseins von Juristinnen und Juristen beizutragen und weitere Mitglieder zu gewinnen;
• im Dialog mit Gewerkschaften, Verbänden, Organisationen und deutschen, europäischen und internationalen NGOs gemeinsame Forderungen zu entwickeln und durchzusetzen;
• die Information und Beratung der Gliederungen in allen Fragen der Rechtspolitik.