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11.05.2006

Beckmeyer: Wer hart arbeitet, muss auch seine Familie ernähren können

Zur aktuellen Debatte um die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns erklärt der Landesvorsitzende der Bremer SPD, Uwe Beckmeyer:

"Arbeit zu schaffen, ist das zentrale Anliegen dieser Koalition." Für die SPD sei es wichtig, die Frage Existenz sichernder Löhne in diesem Jahr gesetzgeberisch zu klären, sagte der Landesvorsitzende der Bremer SPD, Uwe Beckmeyer, am Donnerstag. Der Vorstoß von Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen weise daher in die richtige Richtung. Ziel müsse es sein, mehr Beschäftigung für gering qualifizierte Menschen zu schaffen, so Beckmeyer. Die Koalitionspartner hätten vereinbart, die Möglichkeiten von Kombilohn, Entsendegesetz und gesetzlichem Mindestlohn sorgfältig zu prüfen. Ziel müsse es sein, unter Einbindung der bereits bestehenden Instrumente ein wirkungsvolles System für den unteren Lohnbereich zu entwickeln. "Wer hart arbeitet, muss davon auch sich und seine Familie ernähren können", sagte Beckmeyer. Arbeitslöhne müssten Existenz sichernd sein. Deutschland sei eines der wenigen EU-Länder ohne einen gesetzlichen Mindestlohn, so Beckmeyer. In 18 der 25 Mitgliedstaaten der Europäischen Union und in drei Kandidatenländern existieren bereits nationale Mindestlöhne. "Wir müssen diese Modelle sorgfältig prüfen." Bereits heute gebe es auch in Deutschland allgemein verbindliche Mindestlöhne auf Basis von Tarifverträgen, so der SPD-Landesvorsitzende. Dies gelte für das Baugewerbe, das Maler- und Lackiererhandwerk, das Dachdeckerhandwerk sowie die Gebäudereinigung. Eine Arbeitsgruppe beim Bundesminister für Arbeit und Soziales solle bis zum Herbst Vorschläge für Existenz sichernde Löhne erarbeiten. Dabei sei die Frage zu klären, ob es erstrebenswert und notwendig sei, den so genannten Niedriglohnsektor auszubauen. "Was wir aber auf jeden Fall verhindern müssen, ist eine Dauersubventionierung durch ein zusätzliches Instrument", so Beckmeyer. Dies sei weder arbeitsmarktpolitisch effizient noch finanzpolitisch sinnvoll.