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05.10.2007

Das Land Bremen ist mit Rot-Grün auf gutem Kurs!

Der Landesvorsitzende der SPD, Uwe Beckmeyer, sieht Bremen und Bremerhaven nach den ersten 100 Tagen des rot-grünen Senats auf einem guten Weg: "Insbesondere die Beratungen über die Eckwerte des Doppelhaushaltes 2008/2009 haben gezeigt, dass diese Koalition das Land in eine gute Zukunft führen wird. Wir verbinden eine seriöse und transparente Haushalts- und Finanzpolitik mit einer klaren Schwerpunktsetzung bei den großen Herausforderungen in den Bereichen Bildung, Jugend und Soziales. Der Sparkurs wird konsequent fortgesetzt, aber wir setzen klare Prioritäten dort, wo die Weichen für die Zukunft unserer Gesellschaft gestellt werden. Wir kümmern uns mit großer Anstrengung darum, gleiche Chancen auf Bildung und Ausbildung für alle jungen Menschen sicherzustellen und wollen gezielt dafür sorgen, dass der soziale Zusammenhalt in unseren Städten gestärkt wird."

Ein Abweichen vom strikten Sparkurs werde es angesichts der Finanzlage des Landes und der Klage vor dem Bundesverfassungsgericht aber nicht geben, betont Beckmeyer. "Unterm Strich wird das Land Bremen weniger ausgeben als in der letzten Legislaturperiode. Das verlangt von allen Beteiligten eine große Kraftanstrengung, auch Verzicht auf wünschenswertes und Kürzungen in einzelnen Bereichen. Ich bin mir aber sicher, dass die Menschen in Bremen und Bremerhaven diesen Weg befürworten, weil wir ein klares Ziel vor Augen haben. Wir werden 2009 einen mindestens ausgeglichenen Primärhaushalt erreichen und damit die Zukunftsfähigkeit unserer Landes absichern und neue Handlungsspielräume für die politische Gestaltung in unseren beiden Städten gewinnen", erklärt der SPD-Chef.

Die Zusammenarbeit mit Bündnis 90/Die Grünen gestalte sich darüber hinaus sehr vertrauensvoll und sachorientiert. "SPD und Grüne arbeiten konzentriert und lösungsorientiert an den Sachaufgaben. Wir haben ein gutes Klima in der Koalition. Wenn wir uns in den nächsten Wochen zu einem ersten Koalitionsgespräch in dieser Wahlperiode treffen, wird es zum ersten Mal seit langem nicht darum gehen, Konflikte zwischen den Koalitionspartner in den Griff zu bekommen oder aktuelle Brandherde zu bekämpfen, sondern auf dem gemeinsamen, richtigen Weg weiter nach vorne zu denken", so Uwe Beckmeyer.