Die Bremer SPD schließt die zweite Phase des Beteiligungsverfahrens zum Regierungsprogramm 2011-2015 erfolgreich ab

Die zahlreichen Besucherinnen und Besucher diskutierten intensiv auf unseren öffentlichen Fachforen, Foto: SPD-Bremen

Sowohl die Anzahl der Kommentare in unserem Online-Dialog, als auch die zahlreichen Besucher unserer öffentlichen Fachforen sprechen eine deutliche Sprache: Viele interessierte Bürgerinnen und Bürger haben die Gelegenheit genutzt und sich intensiv in den Dialog um Kernthesen und Eckpunkte des Regierungsprogramms eingebracht.

„Das bisherige Fazit fällt sehr positiv aus. Über 160 Kommentare wurden allein in unserem Internet-Forum abgegeben. Viele Bürgerinnen und Bürger haben intensiv ihre politischen Auffassungen und Vorstellungen mitgeteilt und Vorschläge für Verbesserungen gemacht. Die Entscheidung der Bremer SPD, bei der Entwicklung des Regierungsprogramms für die kommende Legislaturperiode neue Maßstäbe zu setzen und die Öffentlichkeit in den Programmprozess mit einzubeziehen, war somit absolut richtig“, erklärte SPD-Landesgeschäftsführer Poland Pahl.

Mitte Dezember wird der Landesvorstand nun einen Entwurf für das Regierungsprogramm vorlegen. „Bis Ende Januar besteht dann die Möglichkeit, den Programmentwurf in einem weiteren Online-Forum zu kommentieren. Hierzu laden wir alle Interessierten herzlich ein und freuen uns auf eine hoffentlich wieder starke Resonanz“, so Roland Pahl.

Die endgültige Beschlussfassung des Regierungsprogramms erfolgt schließlich auf einem Landesparteitag am 26. Februar 2011. Auch die Ergebnisse des zweiten Online-Forums werden in die Vorbereitung der Beschlussfassung des Landesparteitages mit einfließen.