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12.07.2006

Grünes Sommertheater

Zur Forderung der Bremer Grünen nach vorzeitigen Neuwahlen erklärt der SPD-Landesvorsitzende Uwe Beckmeyer:

"Mit ihrer Forderung nach vorzeitigen Neuwahlen kurz vor Ende der Legislaturperiode veräppeln die Grünen die Wählerinnen und Wähler." Bremen brauche tatkräftiges politisches Handeln und keine Symbolpolitik der Opposition, so Beckmeyer – auch, wenn die informationsarme Ferienzeit nahe. Es sei schon bemerkenswert, dass die Grünen sich selbst Regierungsfähigkeit attestieren würden. "Mit ihrem aktuellen Vorstoß beweisen sie eher das Gegenteil", sagte Beckmeyer. Schließlich habe Bremen mit Jens Böhrnsen einen Bürgermeister, der die aktuellen Probleme des Landes anpacke. Eben sei der Doppelhaushalt 2006/2007 auf den Weg gebracht worden – "von Stillstand keine Spur". Wenn die Grünen ihre Ungeduld nicht mehr zügeln könnten, sollten sie bis zur Wahl lieber konstruktive politische Ideen entwickeln, so der SPD-Landesvorsitzende. Dazu hätten sie übrigens weniger Zeit als vermeldet: Wahltermin ist der 13. Mai 2007, nicht der 25 Mai.