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23.05.2008

Höchste Zeit für eine Frau

Zur Diskussion um die Bundespräsidentenwahl am 23. Mai 2009 erklärt der Bremer SPD-Landesvorsitzende Uwe Beckmeyer, MdB:

Die Frage, ob und mit wem die SPD zur Bundespräsidentenwahl 2009 antritt, wird alleine von der SPD selbst entschieden. Eine Partei wie die SPD, die sich seit 145 Jahren für Demokratie und soziale Gerechtigkeit in Deutschland einsetzt, braucht keine Belehrungen, wie eine demokratische Wahl stattzufinden hat. Vielmehr zeugen die Forderungen nach einem Verzicht auf eine eigene Kandidatur von einem höchst fragwürdigen Demokratieverständnis. Demokratie heißt auch, dass eine Alternative zur Wahl steht. Das höchste Staatsamt in Deutschland verträgt ein demokratisches Verfahren mit zwei oder mehr Kandidatinnen und Kandidaten, das zeigt schon ein Blick in die Vergangenheit. Wir nehmen die Entscheidung des amtierenden Bundespräsidenten Horst Köhler, sich am 23. Mai 2009 erneut zur Wahl zu stellen, mit Respekt zur Kenntnis. Die SPD verfügt mit Professorin Gesine Schwan über eine für das Amt der Bundespräsidentin hervorragend geeignete Persönlichkeit. Eine Kandidatur von Gesine Schwan wäre ein Gewinn für die Demokratie in Deutschland, ihre Wahl zur Bundespräsidentin das richtige Zeichen am 60. Gründungstag der Bundesrepublik Deutschland: Die Zeit ist reif für eine Frau im höchsten Staatsamt.