SPD beginnt inhaltliche und personelle Erneuerung nach der Bundestagswahl

Die SPD hat nach der bitteren Niederlage bei der Bundestagswahl den Prozess der inhaltlichen und personellen Erneuerung begonnen. Der Vertrauensverlust bei den Wählerinnen und Wählern hat seine Ursache vor allem in einer tiefen Glaubwürdigkeitskrise. Zu einer ehrlichen Bestandsaufnahme gehört, dass Teile der Arbeitsmarktreformen und die Anhebung des Renteneintrittsalters den Erwartungen und Ansprüchen vieler Menschen an die Politik der Sozialdemokratie widersprochen haben. Zukünftig wird es zudem nicht mehr zu frühzeitigen Ausschlüssen von Koalitionsoptionen kommen dürfen, bei der Bundestagswahl wirkte dies als deutliche Einschränkung der Machtoptionen der SPD.

Der soziale Zusammenhalt bleibt die Voraussetzung für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Dafür wird eine starke SPD gebraucht, die inhaltlich und personell erneuert dafür arbeitet, verlorenes Vertrauen wiederzuerlangen. An diesem Prozess beteiligt sich auch die SPD im Land Bremen, die mit dem rot-grünen Senat für eine eindeutige Schwerpunktsetzung zugunsten des sozialen Zusammenhalts steht. Bei der Bundestagswahl hat die SPD in Bremen und Bremerhaven zwar ebenfalls erhebliche Verluste verkraften müssen, erzielte mit 30,3 Prozent der Zweitstimmen wie bereits bei der Europawahl das im Vergleich beste Ergebnis der SPD in den Ländern und bleibt auch klar die politisch stärkste Kraft im Land Bremen. Im Land Bremen hat die SPD in schwieriger Lage mit zwei überzeugenden Kandidaten mit 38,7 und 33,7 Prozent beide Direktmandate in den Wahlkreisen gewonnen. Uwe Beckmeyer und Carsten Sieling haben damit persönlich das Vertrauen einer großen Zahl von Wählerinnen und Wähler erlangt.

Der SPD-Landesvorsitzende Uwe Beckmeyer bedankte sich bei den über 100.000 SPD-Wählerinnen und -Wählern in Bremen und Bremerhaven und versprach, auch die Verluste im Land Bremen als deutliches Signal ernst zu nehmen.