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21.06.2007

SPD wird Besetzung des vakanten Senatorenpostens rasch klären

In einem persönlichen Gespräch mit Bürgermeister Jens Böhrnsen am heutigen Tag hat SPD-Landeschef Uwe Beckmeyer eindeutig klar gestellt, dass er – entgegen allen öffentlichen Spekulationen – für das Amt des Senators für Wirtschaft und Häfen im künftigen Senat der Freien Hansestadt Bremen nicht zur Verfügung stehe. "Ich bin Bundestagsabgeordneter für Bremen und Bremerhaven sowie Landeschef der Bremer SPD; das sind zwei Aufgaben, die mich voll ausfüllen", sagte Beckmeyer. Die öffentlichen Spekulationen über seine berufliche und politische Zukunft entbehrten jeder Grundlage. Entscheidend sei nach dem Rückzug von Ulrich Nußbaum, die Besetzung des vakanten Senatorenpostens rasch zu klären. Ziel müsse es sein, zügig die Weichen für die von den Koalitionsparteien formulierte Neuausrichtung der Bremer Landespolitik zu stellen, betonte Beckmeyer. "Die Bürgerinnen und Bürger haben mit ihrem Votum ein Signal für einen Neuanfang gesetzt." In diesem Sinne hätten SPD und Bündnis 90/Die Grünen in den vergangenen Wochen ihre Arbeit am gemeinsamen Koalitionsvertrag erfolgreich abgeschlossen. "Nun gilt es, die Ärmel hochzukrempeln und loszulegen." Auch Bürgermeister Jens Böhrnsen forderte eine Rückkehr zur Sachpolitik. "Vor uns liegen wichtige Weichenstellungen und Herausforderungen, die wir gemeinsam bewältigen werden. Es ist für die Sache und die SPD gut, wenn wir uns nicht unnötig mit öffentlich inszenierten Nebenschauplätzen beschäftigen müssen." Uwe Beckmeyer habe als SPD-Landesvorsitzender in den vergangenen Monaten sowohl bei der Organisation des Wahlkampfes als auch in den Koalitionsverhandlungen hervorragende Arbeit geleistet, sagte Böhrnsen. "Das ist der Weg, den wir gemeinsam weitergehen werden."