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05.01.2007

Viele Chancen positiver Veränderung

Der Bremer SPD-Landesvorsitzende Uwe Beckmeyer zum Jahresbeginn 2007 und der Klausur des SPD-Parteivorstandes in Bremen:

"Bremen wird ein wichtiger Markstein auf dem Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm der SPD." Er freue sich sehr, dass die Jahresauftakt-Klausur des SPD-Parteivorstandes an diesem Wochenende in Bremen stattfinde, sagte Beckmeyer. Ein "Bremer Entwurf", der dann bis zum Bundesparteitag im Herbst öffentlich diskutiert werden könne, gebe auch den Sozialdemokraten an der Weser mächtig Rückenwind. "Wir brauchen ein Grundsatzprogramm, das Antworten auf die Herausforderungen durch die globalisierte Weltwirtschaft und die demographische Entwicklung findet", so Beckmeyer, der als Bremer Landesvorsitzender an der Klausur des Bundesparteivorstands teilnimmt. Den Bürgerinnen und Bürgern sei es wichtig, dass auch der Globalisierung demokratisch legitimierte Regeln gegeben würden. Ein neues Programm, das die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität für das 21. Jahrhundert definiere, sei eine große Chance für die SPD und die Menschen in Deutschland, so Beckmeyer. Das neue Jahr halte auch für Bremen und Bremerhaven selbst viele Möglichkeiten positiver Veränderungen bereit. So böten die Verhandlungen um die zweite Stufe der Föderalismusreform die Chance, sämtlichen Bundesländern – und damit auch Bremen – wieder die notwendigen finanziellen Handlungsspielräume zu verschaffen. Der Brief von Jens Böhrnsen, in dem der Bürgermeister die Chancengleichheit aller Länder gefordert hatte, sei ein politisch gelungener und republikweit beachteter "Aufschlag" in dieser Sache gewesen, sagte Beckmeyer. Auch die deutsche Präsidentschaft in der Europäischen Union im ersten Halbjahr 2007 werde positive Auswirkungen auf Bremen haben. Dies werde allein durch mehrere hochkarätige internationale Veranstaltungen deutlich: die Ministerkonferenz "Partnerschaft und Verantwortung – gemeinsam gegen HIV/AIDS", das informelle Treffen der EU-Außenminister sowie die Abschlusskonferenz zum "Grünbuch für eine Integrierte Meerespolitik". Uwe Beckmeyer: "Ich freue mich auf ein spannendes Jahr 2007. Wir Bremer Sozialdemokraten werden unseren Teil dazu beitragen – in den nächsten Monaten vor allem mit einem optimistischen, lebensnahen, menschlichen Wahlkampf und einem Wahlprogramm, in dem sich möglichst alle Bürgerinnen und Bürger aus beiden Städten unseres Landes wiederfinden werden."