Am 12 Januar 2018 erklärte der Landesvorstand seine Solidarität mit den Beschäftigten in der Me tallindustrie im aktuellen Tarifkampf der IG Me tall und machte deutlich dass die SPD an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und der Gewerkschaften steht Die wichtigen inhaltlichen Beschlüsse des Landes vorstandes sind wie die Parteitagsbeschlüsse auf der Website der Partei unter www spd land bremen de Beschluesse einsehbar und dort allen zugänglich Veranstaltung zu CETA mit Joachim Schuster Im Juni 2016 im Vorfeld des ganz dem Freihandels abkommen gewidmeten Parteikonvents in Wolfs burg veranstaltete der Landesvorstand eine par teiöffentliche Diskussionsveranstaltung zu CETA mit unserem Europaabgeordneten Joachim Schus ter im Helene Kaisen Bürgerhaus in Gröpelingen Die Diskussionsbeiträge flossen in den sodann vom Landesvorstand beschlossenen Antrag an den Par teikonvent ein Kampagne zum Haushalt 2016 2017 Sozialdemokratische Politik in Zahlen gegossen Nachdem der rot grüne Senat und die Bremische Bürgerschaft im Juni 2016 den Doppelhaushalt 2016 2017 mit klarer sozialdemokratischer Hand schrift beschlossen hatten fand nach dem Som merferien in Bremen und Bremerhaven mit brei ter Beteiligung der Mitglieder und mit vielen Infoständen und Flyerverteilaktionen die Kampa gne des Landesvorstandes Wir investieren in Bre men und Bremerhaven statt WIR INVESTIEREN IN BREMEN MEHR GELD FÜR ARBEIT SCHULEN POLIZEI KLARE SCHWERPUNKTE WIR BLEIBEN AUF KURS TROTZ KNAPPER KASSEN Ja unser Land ist verschuldet Trotzdem ist das nicht das Ende von Politik Wir setzen klare sozialdemokratische Schwerpunkte auch im Haushalt Für unsere Kinder für mehr Arbeit und für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger Uns ist dabei klar Wir können nicht alles finanzieren was wünschenswert ist Beim Wünschen die Zwänge ausblenden und links liegen lassen hilft nicht aber auch ein Kaputtsparen unseres Zwei Städte Staates wie andere es fordern ist mit uns nicht zu machen Wir müssen uns selbst anstrengen damit uns geholfen wird Und das haben wir getan Seit 2010 haben wir die Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben von 1 2 Milliarden auf heute weniger als die Hälfte abge baut Keine Frage Wir sind auf dem Konsolidierungs kurs dort angekommen wo es weh tut Die Verhandlungen mit dem Bund und den anderen Ländern gehen auf die Zielgerade Alle Bundesländer haben zugestanden dass Bremen besser gestellt werden muss Jetzt ist die Bundesregierung gefordert Trotzdem Wir müssen und werden die Schwerpunkte setzen die unsere Zukunftsfähigkeit sichern Denn trotz der finanziellen Lage machen wir das wofür wir angetreten sind Politik für unser Bundesland und die Menschen die hier leben Wir setzen klare Schwerpunkte Bildung Arbeit Sicherheit 14

Hinweis: Dies ist eine maschinenlesbare No-Flash Ansicht.
Klicken Sie hier um zur Online-Version zu gelangen.