10 Jahre Rot Grün gemeinsame Sitzung der Landesvorstände der Koalitionsparteien Im Sommer 2017 jährte sich der Abschluss der ers ten rot grünen Koalition im Land Bremen zum zehnten Mal Anlass dies in einer gemeinsamen Sitzung der Landesvorstände von SPD und Bünd nis 90 Die Grünen zu feiern und zu diskutieren Ebenfalls mit dabei waren unser Bürgermeister und Präsident des Senats Carsten Sieling und Bür germeisterin Karoline Linnert die beide den An fang der rot grünen Koalition wenn auch in un terschiedlichen Rollen mitgestaltet haben Zehn Jahre mit einem Koalitionspartner verbringen das geht nicht ohne Streit ab aber solange ein Streit durch Gespräche bereinigt werden kann und nicht zum Zerwürfnis führt dient er der Auffrischung Arbeitskreis Soziales Sozialpolitik ist die Kernkompetenz der SPD Aber man muss auch etwas dafür tun damit das so bleibt Der Landesvorstand hat daher einen Landesarbeitskreis Soziales eingerichtet der von Karl Bronke geleitet wird Zunächst hatte eine Projektgruppe Rente ein Bremer Rentenkonzept erarbei tet und mit den Gewerkschaften und weiteren Bremer Partnern wie Arbeitnehmerkammer und Paritätischem diskutiert es wurde dann vom Landesparteitag als Antrag an den Bundesparteitag beschlossen siehe unter http spd land bremen de Binaries Binary 2631 A 01 Die Rente muss auch pdf Der Landesarbeitskreis hat dann fünfmal getagt und sich u a mit den Themen Begegnungsstätten Arbeitsmarktpolitik Flüchtlinge und Pflege befasst und dazu Vor Ort Besuche im Stiftungsdorf Gröpelingen in der Landesaufnahmestelle für Flüchtlinge in Vegesack und in der Jugendberufsagentur durchgeführt Die Protokolle der Sitzungen und wichtige Dokumente sind im Mitgliederbereich unserer Webseite zu finden http spd land bremen de AK Soziales page Wer eingeladen werden möchte kann sich im Parteibüro in den Verteiler aufnehmen lassen Arbeitskreis Rekommunalisierung Der Betrieb der Leitungsnetze für Strom Wasser und Abwasser und die Abfallentsorgung werden von uns als öffentliche Aufgabe der Daseinsvorsorge angesehen Nach der Privatisierungswelle der neunziger Jahre geht es jetzt in vielen Städten und Gemeinden um eine Rekommunalisie rung Der Landesvorstand hatte dazu bereits im April 2014 einen Grundsatzbeschluss gefasst Der hierzu eingesetzte Arbeitskreis Rekommunalisierung der von Wolfgang Grotheer in Ab stimmung mit Arno Gottschalk geleitet wird hat sich unter Beteiligung interessierter Mitglieder von Vertretungen der Betriebsräte und der Gewerkschaften und von hinzugezogenen externen Fachleuten sowie des Senats durchgehend mit diesem Thema befasst um Einfluss auf den Ent scheidungsprozess zu nehmen Das jetzt vorliegende Ergebnis entspricht Zielen der SPD soweit es um zuverlässige Dienstleistung Gebührenstabilität und gleiche Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten geht Gestaltungsbedarf besteht noch bei der Frage der arbeitsmarktpolitischen Handlungsmöglichkeiten Auf der Agenda steht auch die Frage der Zukunft des bremischen Ab wassernetzes Zwar laufen die geschlossenen Verträge erst in einigen Jahren aus Die Diskussion um die Abfallwirtschaft zeigt aber dass die Politik nicht früh genug anfangen kann sich mit diesen Fragen zu beschäftigen Interessierte Genossinnen und Genossen können sich im Parteibüro in den Verteiler aufnehmen lassen 18

Vorschau SPD Jahrbuch Seite 18
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