Im Berichtszeitraum hat die Arbeitsgemeinschaft SPDqueer ihre Arbeit auf der Landesebene aufge nommen Die Gründungsmitgliederversammlun gen fand am 12 Mai 2016 zu diesem Zeitpunkt noch unter dem Namen Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD Schwusos statt Weitere strukturelle Veränderungen gab es bei den Arbeitsgemeinschaften und Foren auf der Landesebene im Berichtszeitraum nicht Da mit arbeiten jetzt 14 Arbeitsgemeinschaften und Foren auf der Landesebene Nach intensiver Diskussion und breiter Beteili gung der Partei wurde auf dem Landesparteitag am 25 März 2017 eine neue Zusammensetzung der Landesparteitage beschlossen Nun 140 in den Ortsvereinen gewählte Delegierte statt zu vor 200 die Arbeitsgemeinschaften stellen nun 26 Delegierte ASF AfA Jusos und AG 60plus je vier Delegierte alle anderen Arbeitsgemeinschaf ten und Foren je eine bzw einen Delegierten statt zuvor 33 Die Mitglieder des Landesvorstan des haben in Zukunft kein geborenes Stimmrecht mehr auf den Landesparteitagen sie nehmen mit beratender Stimme teil Trotz dieser Reduzierung der absoluten Zahl der stimmberechtigten Dele gierten auf den Landesparteitagen sind im Ver hältnis die Basisgliederungen und auch die Arbeits gemeinschaften Foren in ihrer Vertretung gestärkt worden Diese neue Zusammensetzung wird mit den Organisationswahlen 2018 umgesetzt und erzielt erstmalig auf dem am 21 April 2018 statt findenden Landesparteitag ihre Wirkung Aufgrund der schwierigen finanziellen Lage der Landespartei musste die Landesorganisation in klusive der Abordnungen in die Unterbezirke über das ganze Jahr 2016 den Personalbestand auf nur vier Stellen VZE reduzieren Diese erhebliche Per sonalreduzierung hat ganz wesentlich zur finanzi ellen Konsolidierung der Landespartei in den Jah ren 2016 und 2017 beigetragen Die Belastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in dieser Zeit hat jedoch auch deutlich gezeigt dass eine solch geringe Personalausstattung für die Bewältigung der vielfältigen Aufgaben nicht auf Dauer verant wortet werden kann schon gar nicht in Jahren mit Wahlkämpfen Im ersten Halbjahr 2017 wurden deshalb mit Blick auf die Bundestagswahl aber auch schon mit Blick auf die voraussichtlich im Mai 2019 im Land Bremen stattfindenden Wah len die Unterbezirke mit hauptamtlichen Cam paignerinnen Campaigner für Projekte und Wahl kämpfe und auch das Landesbüro wieder personell verstärkt Die Ausstattung der Bremer Unterbezir ke 1 75 VZE ab April 2018 mit 2 VZE bei einer Kos tenbeteiligung der Unterbezirke und des Unterbe zirks Bremerhaven mit 0 75 VZE ist bis zur Bürgerschaftswahl im Jahr 2019 garantiert Im Landesbüro waren am 31 Dezember 2017 sieben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vier VZE da von drei studentische Kräfte 1 5 VZE beschäftigt Die Partei hat sich vorgenommen sich zu erneu ern spderneuern ist das Stichwort oder der Hashtag was darunter konkret zu verstehen sein wird ist zunächst noch relativ nebulös und bedarf noch der Verständigung Erneuerung inhaltlich personell organisatorisch aber es geht auch um den Erhalt von Bewährtem Wir brauchen ohne Zweifel die Diskussion hierzu auch zur Schärfung des eigenen Profils Das ist eine wichtige Voraus setzung um uns auf die Wahlen im Mai 2019 zu fokussieren und gemeinsam und geschlossen mit all unseren Kräften für ein gutes Ergebnis für un sere Partei zu kämpfen Roland Pahl Landesgeschäftsführer 27

Vorschau SPD Jahrbuch Seite 27
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