Voraussetzungen geschaffen um insbesondere die Karrierewege von Nachwuchswissenschaft lern transparenter variabler und durchlässiger zu gestalten was zu besseren Arbeitsbedingungen im Wissenschaftsbereich beiträgt Hervorzuhe ben ist dabei etwa dass Nachwuchswissenschaft ler die Chance erhalten sollen nach einer befriste ten Bewährungszeit eine unbefristete Professur zu erhalten was einerseits internationale Karrie rewege erleichtert und andererseits die Wettbe werbsfähigkeit unserer Hochschulen erhöht Ein weiteres wichtiges Thema war die Schaffung studentischen Wohnraums damit Studierende günstigen Wohnraum finden und Wohnungs markt in Bremen insgesamt entlastet wird In den Beratungen für den aktuellen Doppelhaushalt wurden auf Initiative der SPD Fraktion Planungs mittel für vier neue Studierendenwohnheime in Bremen und Bremerhaven freigegeben Hinzu kommen noch einmal drei Millionen Euro um kurzfristig weitere Wohnheimplätze im Bereich Ellener Hof in Osterholz zu schaffen Soziales Jugend Senioren und Integration Soziales Die SPD Bürgerschaftsfraktion enga gierte sich für die finanzielle Absicherung der anerkannt wichtigen Arbeit der Bremer Frauen häuser Sie wurden bislang hauptsächlich über Tagessätze finanziert die allerdings für Studentin nen Schülerinnen Auszubildende oder Frauen aus anderen Kommunen nicht von den Sozial hilfeträgern übernommen werden Bremen hat für diese Fälle eine sogenannte Sockelfinanzie rung eingeführt um die Einnahme Lücken der Frauenhäuser zu schließen Auf Initiative der SPD Frak tion wurde dieser Betrag nun erhöht um diese wichtige Arbeit weiterhin abzusichern Mit einer Parlamentsinitiative die einen bundes weiten Rechtsanspruch auf Beratung für Opfer sexualisierter Gewalt einfordert wollen wir au ßerdem sicherstellen dass die entsprechenden Beratungs und Unterstützungsstellen tatsächlich alle Betroffenen erreichen können Auf Bundes ebene haben wir uns außerdem dafür engagiert dass das Rentenversicherungssystem zu Gunsten der BezieherInnen kleiner Renten verändert wird um Altersarmut einzudämmen Auch gegen die Benachteiligung von Menschen in der Alters grundsicherung haben wir uns stark gemacht Sie sollen in Bezug auf Hinzuverdienstmöglichkeiten und den Freibetrag der als Vermögen behalten werden darf nicht schlechter gestellt werden als Hartz IV Bezieher Im Zuge der Reformen im Zusammenhang mit dem Bundesteilhabegesetz ist uns ein Teilerfolg gelungen Der Barbehalt für Bezieher auch von Leistungen der Altersgrund sicherung wurde erhöht und bis zu 208 Euro monatlich aus einer freiwilligen zusätzlichen Altersvorsorge werden nicht mehr als Einkommen angerechnet 6 Februar 2017 Podiumsdiskussion der SPD Bürgerschaftsfraktion zum Thema Rechtsextremismus unter anderem mit Björn Tschöpe Sarah Ryglewski und David Ittekot FO TO SP D B Ü R G ER SC H A FT SF R A K TI O N L A N D B R EM EN 59

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