Mit der Einführung von sogenannten Rad Premi umrouten haben wir gemeinsam mit dem Koaliti onspartner in der vergangen Jahren ein neues Netzelement eingeführt Auf ausgewählten Rou ten z B die Verbindung Innenstadt zur Universi tät werden Qualitätsstandards gewährleistet die ein komfortables zügiges und sicheres Radfahren insbesondere über längere Entfernungen hinweg ermöglicht Umwelt Auf Initiative der SPD erhält Bremen wieder mehr Einfluss auf Abfallwirtschaft Stra ßenreinigung und Winterdienst Unter dem Namen Die Bremer Stadtreinigung hält Bremen 49 9 Prozent der Anteile an der neuen für diese Dienstleistungen ab 1 Juli zuständigen Anstalt öffentlichen Rechts Damit ist der Einstieg in die Rekommunalisierung den sich die rot grüne Koa lition vorgenommen hatte geschafft Bremen hat so wieder mehr Einfluss auf die Organisation dieser wichtigen kommunalen Aufgabe und zur Sicherstellung tarifrechtlich gesicherter Arbeits plätze gewonnen Mit Unterstützung der SPD Fraktion wurde zu dem ein neues Handlungskonzept mit dem Titel Stadtsauberkeit entwickelt Durch regelmäßige Reinigung in den Quartieren durch zusätzliche Papierkörbe sowie durch die Säuberung von Grün anlagen Grünstreifen und Badeseen wird eine sichtbare Steigerung der Sauberkeit des öffent lichen Raumes erzielt Gesundheit und Sport Gesundheit Mit Unterstützung der Fraktion sind der Zukunftsplan 2017 und die Medizinstrategie 2020 als wichtige Strategieprogramme für die Geno beschlossen worden die eine Leistungs und Erlössteigerung sowie eine Kostenreduktion und eine standortübergreifende Kompetenz bündelung beinhalten Um den Klinikverbund zukunftsfähig aufzustellen haben sich die Koaliti onspartner zudem dazu entschlossen die Geno von Schulden in Höhe von 185 Millionen Euro zu entlasten Darüber hinaus wurde die Fortschrei bung der Krankenhausinvestitionen für die Gesamtheit der Kliniken in Bremen und Bremer haven in Höhe von rund 72 Millionen Euro sicher gestellt Ein gesundheitspolitischer Schwerpunkt war und ist das Thema Armut macht krank Die SPD Fraktion hat dieses Thema nicht nur in öffentli chen Veranstaltungen aufgegriffen sondern auch mit dem von uns in die Bürgerschaft eingebrach ten Antrag Ärztliche Versorgung besser steuern soziale Lage in Quartieren berücksichtigen Weitere Themen und Schwerpunksetzungen in der Gesundheitspolitik waren unter anderem der Einstieg in die Schuldgeldfreiheit für die Ausbil dung in den Gesundheitsfachberufen Physiothe rapie Ergotherapie und Logopädie die konstruk tive Begleitung der Psychiatriereform oder die Anpassung der Zahl der Kreißsäle an die steigen den Geburtenrate 15 Juni 2017 Klaus Möhle im Dialog mit Sozialpolitik Studierenden der Universität Bremen FO TO SP D B Ü R G ER SC H A FT SF R A K TI O N L A N D B R EM EN 63

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