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Resolution des SPD-Landesparteitages vom 26. Februar 2011

26.02.2011
Keinen Meter! – Aufruf zur Demonstration gegen die NPD am 1. Mai 2011 in Bremen
Am 1. Mai 2011 will sich die NPD erneut in Bremen versammeln. Nazis aus der ganzen Bundesrepublik wollen diesen Tag dazu nutzen, um in unserer Stadt ihr menschenverachtendes Gedankengut zu verbreiten und für ihre demokratiefeindlichen Ziele zu werben. Diese Provokation nehmen wir nicht tatenlos hin. Wir stehen für eine demokratische, weltoffene und solidarische Gesellschaft. Den Nazis und ihren Ideologien erteilen wir eine klare Absage. Wir rufen alle auf, gemeinsam mit uns am 1. Mai 2011 gegen die Nazis zu demonstrieren. Lasst uns den Naziaufmarsch verhindern. Lasst uns alles dafür tun, dass die Nazis nicht in die Bürgerschaft kommen. Keinen Raum für Nazis! Die Nazis reden von "Überfremdung" und hetzen gegen alle, die nicht in ihr menschenverachtendes Weltbild passen. Dabei knüpfen sie an gesellschaftlich weit verbreitete Vorurteile an, denn menschenfeindliche Einstellungen sind nicht auf Nazis beschränkt. Die NPD verbreitet offen fremdenfeindliche und antisemitische Parolen und verhöhnt die Opfer faschistischer Gewalt. In einigen Regionen der Bundesrepublik können die NPD und andere Nazigruppen inzwischen weitgehend ungestört ans Werk gehen. Offen werden Menschen bedroht und eingeschüchtert. MigrantInnen, „nicht-weiße“ Menschen, alternative Jugendliche und gegen Nazis aktive BürgerInnen sehen sich in solchen Gegenden täglichen Anfeindungen ausgesetzt. Gewalt wird in Nazigruppen nicht nur geduldet, sondern Tätern wird eine politische Heimat geboten. Eine Tolerierung der NPD in der Öffentlichkeit ist falsch verstandene Toleranz. Nazis werben mit dem Schlagwort eines "Nationalen Sozialismus", genau wie ihre historischen Vorgänger. Sie verherrlichen den Faschismus und seine Verbrechen. Wer Auschwitz leugnet, verdient keine Nachsicht, sondern entschiedenen Widerstand. Ob Nazis wieder auf unseren Straßen marschieren können oder nicht, das liegt an uns! Wir stellen uns ihnen entgegen! Wir alle sind selbst verantwortlich für die Stadt und die Gesellschaft, in der wir leben. Bei aller Unterschiedlichkeit unserer politischen Ansichten verbindet uns die Entschlossenheit, den Nazis unsere demokratische und antifaschistische Überzeugung, unseren Mut und Verstand, unsere Gemeinsamkeit und unsere Vielfalt entgegenzusetzen. Wir wollen ein Bremen und eine Gesellschaft, in der Menschen unterschiedlicher Herkunft unabhängig von Hautfarbe, Geschlecht, Sexualität und Religion friedlich miteinander leben und in dem für jede Person Menschenwürde und gleiche Rechte Gültigkeit haben. Wir rufen alle Menschen auf, die Idee einer solidarischen und offenen Gesellschaft aktiv gegen Anfeindungen zu verteidigen und dem weiteren Anwachsen von Rassismus und Ausgrenzung Einhalt zu bieten. Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen! Wir sind alle gefordert - SchülerInnen, RentnerInnen, Hausfrauen, Hausmänner, Arbeitslose, ArbeitnehmerInnen, BeamtInnen, FrühaufsteherInnen, LangschläferInnen, Fußballfans – nehmt teil!