Raum ein Im Hinblick auf die Wahl 2019 wollen wir uns jetzt darauf konzentrieren gemeinsame Inhalte auch gemeinsam umzusetzen Wir haben mit großem Engagement einen Bun destagswahlkampf geführt dessen Ergebnis gleichwohl mehr als enttäuschend war Zwar ha ben wir beide Wahlkreise gewonnen gleichzeitig aber das historisch schlechteste Ergebnis der Bre mer SPD eingefahren Es wird in Zukunft unsere Aufgabe sein das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler in die SPD aber auch das Vertrauen der Mitglieder in ihre Partei wieder aufzubauen Unsere Partei wird sich der Aufgabe der Erneue rung stellen und sich offen gegenüber neuen poli tischen Ansätzen und Vorstellungen zeigen müssen ohne dabei die Wurzeln der Sozialdemo kratie zu vergessen Transparenz und Offenheit sind angesagt und eine grundlegende Erneue rung Jahresauftaktveranstaltungen Den Jahresauftakt 2016 beging die SPD im KWAD RAT Am 15 Januar 2016 begrüßte Dieter Reinken als Landesvorsitzender das Neue Jahr und rund 250 Genossinnen und Genossen sowie Freundin nen und Freunde der Bremer Sozialdemokratie Carsten Sieling hielt als Bürgermeister und Präsi dent des Senats eine engagierte Rede für Integra tion und gegen Rechtspopulismus Geboten wur de wie immer ein bunter Mix aus politischen Reden Gesprächen und Kultur diesmal mit dem Emanuel Jahreis Trio Anfang 2017 ebenfalls im KWADRAT stand der Jahresauftakt ganz im Zeichen des Bundestags wahlkampfes Nach der Begrüßungsrede der Landesvorsitzenden Sascha Karolin Aulepp und eingebettet in das kulturelle Programm von BRASS APPEAL stellten sich unsere Bundestags wahlkreiskandidatin Sarah Ryglewksi und unser Bundestagswahlkreiskandidat Uwe Schmidt in einer launigen Talkrunde den Fragen der Modera torin Sabine Uzuner Mit dem Jahresauftakt 2018 betrat die SPD Bre men im vollbesetzten Saal der Unionbrauerei in Walle Neuland ein voller Erfolg Gleich doppelt spannend und vielleicht auch deshalb besonders gut besucht war die Veranstaltung weil der Gast redner Ralf Stegner direkt aus den Sondierungsge sprächen in Berlin kam und brandheiß und über Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen WiFi Gesellschaftspolitische Reformen und eine an sozialer Gerechtigkeit ausgerichtete Politik bedür fen eines entsprechenden wirtschafts und finanzpolitischen Fundaments In der SPD muss des halb das Dilemma überwunden werden dass Forderungen nach mehr sozialer Gerechtigkeit oft mals in einem Widerspruch zu den wirtschaftlichen Notwendigkeiten zu stehen scheinen An der Überwindung dieses vordergründigen Widerspruches zu arbeiten und Impulse für eine alterna tive Wirtschafts und Finanzpolitik auf Bundesebene zu geben ist deshalb die Kernaufgabe des Landesarbeitskreises Wirtschaft und Finanzen In 2016 und 2017 hat sich der Arbeitskreis der von Arno Gottschalk geleitet wird hauptsächlich mit der Frage der Notwendigkeit von mehr öffentlichen Investitionen und den dazu diskutierten Modellen von öffentlich privaten Partner schaften befasst Ziel war die Erarbeitung eines entsprechenden Antrages für das Bundestags wahlprogramm Bedingt durch die Verschiebungen in der Erstellung des Wahlprogramms durch die Kandidatur von Martin Schulz war dieser Beitrag letztlich nicht zu adressieren Der Arbeitskreis hat daneben in 2017 die Eckwerte des Bremer Haushaltes für 2018 19 behandelt und in 2018 die Personalentwicklung im öffentlichen Dienst diskutiert Im Zusammenhang mit einer Anhörung im Haushalts und Finanzausschuss wurde das Thema Wiedereinführung der Vermögenssteuer aufgerufen Der Arbeitskreis beabsichtigt sich künftig stärker und systema tischer mit steuerpolitischen Fragen zu befassen 10

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