In Sachen Wohnungsbau konnten wir in den ver gangenen zwei Jahren bereits viel erreichen Wir haben Flächen reaktiviert Wir haben den Wieder einstieg in den sozialen Wohnungsbau gemein sam gestemmt Wir sind mittlerweile bei rund 2 000 Baugenehmigungen im Jahr und wir wollen diese Zahl auf 2 500 steigern obwohl wir uns ur sprünglich nur 1 400 vorgenommen hatten Und wir haben erreicht dass unser kommunales Wohnungsbauunternehmen wieder neuen be zahlbaren Wohnraum schafft Auch in den Haus haltsberatungen für die Jahre 2018 und 2019 hat die SPD Fraktion einen klaren Fokus auf das The ma Wohnen gelegt Die Wohnraumförderung wird noch einmal um 40 Millionen Euro aufge stockt vier neue Studierendenwohnheime und ein Wohnheim für Azubis sollen entstehen und den regulären Mietmarkt entlasten Zudem ha ben wir ein Programm zur Eigenheimförderung aufgelegt das junge Familien unterstützten und gleichzeitig einen Beitrag gegen die Spaltung un serer Stadtteile leisten wird und wir nutzen mit dem von der SPD Fraktion auf den Weg gebrach ten Bremer Wohnraumschutzgesetz in Zukunft ein weiteres Instrument um leerstehende Woh nungen wieder dem Markt zuzuführen sowie der Zweckentfremdung von Wohnraum einen Riegel vorzuschieben Am Ende stellt sich aber die Frage Reichen diese Anstrengungen Und da kommen wir auch das gehört zur Wahrheit auf andere Antworten als unser Koalitionspartner Wir sind anders als die Grünen der festen Überzeugung dass die bisherige Fokussierung allein auf die Innenentwicklung angesichts des zunehmenden Mangels an Wohnraum und Ge werbeflächen eben nicht mehr ausreicht Natür lich bleiben das Schließen von Baulücken und die Revitalisierung von Brachflächen wichtig Aber um zu verhindern dass beispielsweise Angestellte von Mercedes lieber aufs Land ziehen weil sie hier schlicht keinen Platz für den Bau eines Eigenheims nach ihren Vorstellungen finden müssen wir noch etwas drauf legen Wenn man diese Menschen durch die Erschließung neuer Baugebiete in Brok huchting oder am Rande der Osterholzer Feld mark halten kann dann wäre das ein echter Gewinn Nicht nur für den Staatssäckel sondern auch ökologisch denn wenn Menschen die in Bremen arbeiten auch in Bremen wohnen ver meiden wir Pendlerverkehre aus und ins Umland Für uns steht fest Wohnen ist keine Ware wie jede andere Aber auch für Wohnraum gilt je knapper dieses Gut desto höher die Preise Damit diese Spirale sich nicht immer weiter nach oben dreht brauchen wir eine Baupolitik die sich von ideologischen Schranken frei macht und sich nicht von vornherein das Nachdenken verbietet So hat die SPD Fraktion beschlossen auch leer stehende Flächen in Kleingartengebieten für den Wohnungsbau in den Blick zu nehmen Dafür haben wir von unserem Koalitionspartner und manch anderem Schelte bekommen Aber wir haben auch viel Zuspruch erhalten übrigens auch von Kleingärtnern Denn die Kleingärtenver eine die unter den leerstehenden Gärten leiden hätten dadurch Zukunftssicherheit und auf der anderen Seite könnten wir Wohnbaufläche ge winnen Über all das nachzudenken muss in einer Stadt die prognostiziert bis 2030 noch einmal um 20 000 Menschen wächst möglich sein Dabei ist völlig klar dass wir nicht einfach Woh nungen im Nirgendwo schaffen können Nachhal tiger Wohnungsbau geht einher mit ausreichend Kitas Schulen Sicherheit Kultur und Grün in der Nachbarschaft Ja hier haben wir teilweise Nach holbedarf Darauf wurde mit parlamentarischer Unterstützung der SPD Fraktion in den vergange nen zwei Jahren mit einem bislang beispiellosen Ausbauprogramm reagiert Mehr als 2 000 neue Kita Plätze sind in Rekordzeit entstanden Uns allen ist aber klar dass wir beim Neubau von Kitas und Schulen nicht nachlassen dürfen und deutlich schneller werden müssen Genau das haben wir zuletzt erneut in einem Bürgerschaftsantrag mit organisatorischen und rechtlichen Vorschlägen untermauert Und uns ist klar dass wir deutlich mehr Geld in den Bereich Kinder und Bildung steuern müssen genau deshalb haben wir im Schulterschluss mit dem Senat in den jüngsten Haushaltsberatungen ein klares Signal gesetzt In diesem und dem nächsten Jahr werden mehr als 270 Millionen Euro zusätzlich für den Bildungs bereich bereitgestellt hinzu kommen mehr als 100 Millionen Euro Investitionsmittel für den Neu und Umbau von Kitas und Schulen Wir ha ben zudem die Platzzahl für Lehramtsstudierende ein weiteres Mal erhöht Eine wachsende Stadt 52

Vorschau SPD Jahrbuch Seite 52
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