Die Mitgliederversammlung des Forums Eine Welt Ausschuss für Internationale Angelegenhei ten mit den Vorstands und Organisationswahlen fand am 8 März 2018 statt In den Vorstand wurden gewählt Martin Töben als Sprecher Özden Konuralp als stellvertretender Sprecher und Björn Wehrs als Beisitzer Die sich drastisch verändernden globalen Rah menbedingungen waren einmal mehr auch ständiger Themengeber für die Sitzungen des AIA Sei es der Einmarsch der Türkei in Syrien der Rückzug bzw die Kündigung zahlloser multilate raler Abkommen durch die USA Trump oder der angekündigte Brexit Wir brachten 2019 einen Antrag zum Treaty Process zur Umsetzung der UN Leitprinzipen für Wirtschaft und Menschen rechte in den Landesparteitag ein Die laufende konstruktive Zusammenarbeit mit unserem Europaabgeordneten Joachim Schuster wurde fortgesetzt Insbesondere nach der Euro pawahl im Mai 2019 in der unser Abgeordneter erfreulicherweise erneut ein Mandat erhielt Auch mit der SPD Bürgerschaftsfraktion Antje Grotheer und Elombo Bolayela fand ein regelmä ßiger Austausch über die jeweiligen Arbeitsvorha ben und Planungen statt Die gute Zusammenar beit wird auch über diesen Berichtszeitraum weitergeführt werden Wir hatten immer wieder die politische Situation in der Türkei zum Thema aufgrund enger Ver bindungen einzelner Ausschussmitglieder in die Türkei hatten wir so aktuelle Informationen zur Verfügung Die Daseinsvorsorge im Bereich Wasser und Ab wasser beschäftigte uns mehrere Male Auch im Zusammenhang mit der deutlicher werdenden Klimakrise Hier wurde deutlich dass Bremische Firmen bereits vielversprechende Kooperationen mit Institutionen und Versorgern aus anderen Ländern durchführen Die Privatisierung der Was serversorgung ist eine globale Herausforderung für Menschen und Kommunen wir betrachte ten diese Entwicklung mit kritischer Besorgnis Auf einer Reise nach Brüssel mit vielen Besuchen der Institutionen wie z B des Parlamentes des Ausschusses der Regionen oder der Nothilfe Koordination der EU Kommission konnten wir unser Wissen und auch unsere positive Haltung der EU gegenüber stärken Wir sprachen weiter über die unbefriedigende Si tuation der von Marokko besetzten Westsahara hatten einen Vertreter der Nichtregierungsorga nisation Ein Dollar Brille zu Gast brachten uns beim Wahlprogramm Nachhaltigkeitsziele und Städtepartnerschaften zur Bürgerschaftswahl 2019 ein sprachen mit einer Gruppe von Vertre tern aus unserer Partnerstadt Durban einer Dele gation aus der Demokratischen Republik Congo organisierten im Europawahlkampf eine Veran staltung mit Michael Roth sprachen darüber wie es mit Europa weitergehen solle Macrons Mani fest informierten uns über das Mercosur Abkommen und fassten den Beschluss den Willy Brandt Preis von 2014 an Frau Aung San Sue Kyi aufgrund ihrer menschenrechtsfeindlichen Äuße rungen gegenüber den Rohingya aberkennen zu lassen Wir wünschen uns eine breitere Verankerung der Entwicklungszusammenarbeit und Sensibilisie rung internationaler Themen in der Bevölkerung und auch in der SPD im Denken und im Handeln Wir werden weiterhin unseren Beitrag dazu leisten Martin Töben Sprecher Forum Eine Welt AIA Land Bremen Forum Eine Welt Ausschuss für Internationale Angelegenheiten AIA in der SPD Landesorganisation Bremen 110

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