twitter com SPDLandBremen facebook com SPDLandBremen instagram com spdlandbremen bremerFORUM vorwärts 10 2012 BRANDENBURG 107 08 2018 I P ollytix strategic research hat im Auftrag der SPD vom 22 Juni bis 2 Juli 2018 eine repräsentative Befragung im Land Bremen durchge führt Das Ergebnis der Sonntagsfrage SPD 28 CDU 24 Grüne 14 Linke 14 FDP 10 AfD 8 Andere 2 Die Menschen schätzen das toleran te weltoffene Lebensgefühl und den sozialen Zusammenhalt in Bremen und Bremerhaven 80 Prozent der Befrag ten stimmen der Aussage Das Land Bremen ist besser als sein Ruf Wir soll ten daher aufhören es ständig schlecht zu reden zu Nur unter den Anhängern der AfD findet sich eine Mehrheit die dieser Aussage nicht zustimmt Bei den Themen führt mit weitem Abstand das Thema Schule Bildung 38 gefolgt von dem Themenkomplex Verkehr und ÖPNV 27 Wie auch in anderen zurzeit bundesweit veröffent lichten Untersuchungen spielt das The ma Flüchtlinge Asyl im Land Bremen nur eine untergeordnete Rolle 20 Wir freuen uns darüber dass die Menschen in Bremen und Bremerhaven sich weder von Miesmachern noch von Populisten ihre Heimat kaputtreden lassen Uns spornt diese Umfrage an noch besser zu werden und besonders in Schulen Kitas sowie in die Verkehrs wege und bezahlbaren Wohnungsbau weiter zu investieren Nach Bürger meister Carsten Sielings Erfolg bei den Verhandlungen über die Neuordnung der Finanzverteilung zwischen Bund und Ländern gibt es nun endlich wie der zusätzliche finanzielle Spielräume um Bremen und Bremerhaven in eine gute Zukunft zu führen I N F O RMAT I ON EN D E R S P D L AND E SO RGAN I S AT I ON B R EMEN IMPRESSUM Herausgeber SPD Landesorganisation Bremen Obernstraße 39 43 28195 Bremen Tel 0421 3 50 18 0 Fax 0421 3 50 18 37 info bremen spd de Redaktion Roland Pahl V i S d P Namentlich gezeichnete Beiträge werden von den Autoren verant wortet Seite 4 SPD Bürger schaftsfraktion Bremen Matthias Koch V i S d P Wachtstraße 27 29 28195 Bremen Wir haben einen Kompass wir ha ben einen klaren Plan wie wir den sozialen Zusammenhalt und das Bre mische Lebensgefühl auch für die Zu kunft garantieren werden Wir werden klare Botschaften zum Zusammenhalt für die Zukunft in den Fokus des Bür gerschaftswahlkampfes stellen Alles was wir machen dient dem Ziel eine Stadtgesellschaft Bremen Bremerha ven zu schaffen die auch in Zukunft zusammenhält Die inhaltlichen Säulen werden dabei die Themenfelder soziale Ge rechtigkeit Wohnen Familie Ar beit und Bildung sein In Zeiten des Umbruchs braucht unser Land kei ne Experimente sondern eine von der SPD geführte Regierung mit einem verlässlichen und kompetenten Bürgermeister n DIE SPD IST DIE SOZIALE KOMPETENTE KRAFT WIR GEHEN MIT EINEM KLAREN PLAN IN DEN BÜRGERSCHAFTSWAHLKAMPF BREMERINNEN UND BREMER ÜBER IHR LAND vorwärts 10 2012 BRANDENBURG 103 04 2018 I D er Landesparteitag am 21 April 2018 im Gustav Heinemann Bürgerhaus in Bremen Vegesack bildete den Abschluss der Vorstands und Organisationswahlen die den vergange nen Wochen in allen Ortsvereinen und in Arbeitsgemeinschaften und Foren statt gefunden haben An der Spitze des Unterbezirks Bre men Stadt hat es einen Wechsel gege ben Nach sechsjähriger Amtszeit ist Uta Kummer nicht wieder für das Amt der Vorsitzenden angetreten ihr folgt Falk Wagner aus dem Bremer Ortsver ein Walle nach In den Unterbezirken Bremen Nord und Bremerhaven wurden die Vorsitzenden Martin Günthner und Heike Sprehe bestätigt Der Landesparteitag stand ge nau wie der vom Landesvorstand ein gebrachte und vom Landesparteitag einstimmig beschlossene Leitantrag unter dem Motto jetzt gemeinsam Zukunft machen Die Bremer SPD hat mit diesem Beschluss für sich eine Po sitionsbestimmung zur Bundes und Landespolitik vorgenommen damit bildet er auch Eckpunkte für die wei teren Diskussionen für das SPD Zu kunftsprogramm 2019 2023 dem Regierungsprogramm unserer Partei zur Bürgerschaftswahl Bürgermeister Carsten Sieling sieht gute Zukunfts chancen für Bremen und Bremerhaven und fordert die Partei zu einer Politik mit Zuversicht auf Für die inhaltli che Erneuerung unserer Partei ist für unsere Landesvorsitzende Sascha Karo lin Aulepp zentral dass das Leitmotiv für die SPD eine gerechtere Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums sein müsse 134 von 151 abgegeben Stimmen 88 74 Prozent Mit diesem überzeugenden Ergebnis wurde Sascha Karolin Aulepp für die nächsten zwei Jahre in ihrem Amt BREMEN UND BREMERHAVEN VORANBRINGEN Vorstandswahlen in den Parteigliederungen im Land Bremen und inhaltliche Positionsbestimmung Die wiedergewählte Landesvorsitzende Sascha Karolin Aulepp und Bürgermeister Carsten Sieling auf dem Landesparteitag am 21 April 2018 im Gustav Heinemann Bürgerhaus jetzt gilt es Gemeinsam Wahlkampf machen FO TO S PD L A N D B RE M EN I N F O RMAT I ON EN D E R S P D L AND E SO RGAN I S AT I ON B R EMEN IMPRESSUM Herausgeber SPD Landesorganisation Bremen Obernstraße 39 43 28195 Bremen Tel 0421 3 50 18 0 Fax 0421 3 50 18 37 info bremen spd de Redaktion Roland Pahl V i S d P Namentlich gezeichnete Beiträge werden von den Autoren verant wortet Seite 4 SPD Bürger schaftsfraktion Bremen Matthias Koch V i S d P Wachtstraße 27 29 28195 Bremen bestätigt Gegenkandidat Friedrich Hen nemann vorgeschlagen vom Ortsverein Blumenthal erhielt neun Stimmen Neuer stellvertretender Landesvor sitzender ist der Bremerhavener Uwe Parpart In ihren Ämtern wurden be stätigt Sarah Ryglewski als stellvertre tende Vorsitzende Gisela Schwellach als Schatzmeisterin und Karl Bronke als Schriftführer Die wichtigste Aufgabe des neuen Landesvorstandes sind die im Mai 2019 stattfindenden Wahlen Bremische Bür gerschaft Stadtverordnetenversamm lung Bremerhaven Bremer Stadtteilbei räte und nicht zuletzt die Europawahl Zum Kandidaten der Bremer SPD für die Europawahl 2019 wurde Joachim Schuster nominiert er gehört dem EU Parlament bereits seit 2014 an Mehr Informationen unter spd land bremen de beschluesse vorwärts 10 2012 BRANDENBURG 109 1 2018 I I N FO RMAT I ON EN D E R S P D L AND E SO RGAN I S AT I ON B R EMEN FO TO S SP D L A N D B RE M EN Ein strahlender Präsident des Senats Carsten Sieling auf dem Landesparteitag am 15 September Starke Rede starkes Ergebnis werden wir entschlossen und ge schlossen in den Bürgerschaftswahl kampf 2019 gehen Der Landesparteitag am 15 September hat Carsten Sieling mit einem überzeugenden Ergebnis zum Spitzenkandidaten gewählt Bei erscheinen dieses Vorwärts wird die Aufstellung unserer Kandidatinnen und Kandidaten für die Bürgerschaftswahl und in Bremerhaven auch für die Stadt verordnetenversammlung abgeschlos sen sein In den nächsten Wochen fol gen dann noch die Listenaufstellungen für die Bremer Beiräte Ihre Unterstüt zung für Bürgermeister Carsten Sieling brachten auf dem Landesparteitag Melf Grantz Bremerhavener Oberbürger meister Annette Düring Vorsitzende der DGB Region Bremen Elbe Weser Prof Dr Klaus Hübotter Ehrenbürger der Freien Hansestadt Bremen Klaus Hering Vorsitzender des Betriebsrates der ArcelorMittal Bremen GmbH und Monika Steinhauer Schulleiterin Oberschule am Park in Gröpelingen mit ihren Grußworten ganz besonders zum Ausdruck Bürgermeister Carsten Sieling und die Landesvorsitzende Sa scha Karolin Aulepp sorgten mit ihren kämpferischen Reden für gute Stim mung auf dem Parteitag Dabei beton ten sie dass die SPD für eine Politik steht die den sozialen Zusammenhalt in Bremen und Bremerhaven für die Zukunft erhält und stärkt Die Reden sind zu finden unter www spd land bremen de dokumen te und materialien html Es gibt gute Argumente die für die Bre mer und Bremerhavener SPD sprechen Bremen hat harte finanzielle Zei ten hinter sich aber Carsten Sieling und die SPD haben es geschafft die Eigenständigkeit Bremens zu erhal ten und die Finanzen zu konsolidieren Das war harte konzentrierte Arbeit aber jetzt ist Bremen über den Berg und es kann wieder mehr inves tiert werden In dieser Legislaturperiode haben wir über 3 000 Kita Plätze neu ge schaffen und bauen weiter aus Wir legen ein massives Investitions programm für unsere Schulen auf Wir haben die Sicherheit und die Sau berkeit in der Stadt spürbar verbessert Und wir werden weiter für bezahl bare Wohnungen arbeiten und die Verdrängung bekämpfen Dafür braucht es eine starke SPD mit einem verlässlichen und seriö sen Bürgermeister an der Spitze der auch die Kompetenz hat diese Stadt zu regieren Nach intensiver Diskussion und breiter Beteiligung legt Ende diesen Monats der Landesvorstand das SPD Zukunftsprogramm 2019 2023 unser Regierungspro gramm zur Bürgerschafts wahl 2019 vor Daran schließt sich dann eine weitere Dis kussion mit der interessier ten Öffentlichkeit und die Beratung in den Gremien der Partei an Die abschließende Beratung und Beschlussfas sung erfolgt auf dem ordent lichen Landesparteitag am Samstag 23 Februar 2019 10 00 Uhr im Gustav Heine mann Bürgerhaus in Bremen Vegesack www zukunftsland spd land bremen de MIT CARSTEN SIELING AN DER SPITZE vorwärts 10 2012 B R A N D E N B U R G 105 06 2018 I D ie inhaltliche und organisato rische Vorbereitung der am 26 Mai 2019 stattfindenden Wahl der Bremischen Bürgerschaft ist für un sere Partei die sich immer auch als Pro grammpartei versteht von großer Wich tigkeit siehe hierzu die Informationen auf Seite 3 dieses bremerFORUM Genauso spannend ist die Kür der Kandidatinnen und Kandidaten Der erste Schritt sind die Nominierungen von Bewerberinnen und Bewerbern für die Wahl der Bremischen Bürger schaft und in Bremerhaven auch für die Wahl der Stadtverordnetenversamm lung durch die Parteibasis Dieser ers te Schritt ist mit Beginn der Sommer Schulferien abgeschlossen Sodann neh men in den Unterbezirken die soge nannten Mandats oder Findungskom missionen ihre Arbeit auf Diese haben den Auftrag einen Vorschlag für die Listenbesetzung zu erarbeiten welche dann den jeweiligen Unterbezirkspar teitagen vorgelegt werden Unterbezirk Bremen Stadt Samstag 22 September 2018 10 00 Uhr Gesamt schule Ost GSO Bremen Unterbezirk Bremen Nord Samstag 22 September 2018 10 00 Uhr Gustav Hei nemann Bürgerhaus Bremen Vegesack Unterbezirk Bremerhaven Samstag 29 September 2018 10 00 Uhr Haus am Blink Bremerhaven Die Spitzenkandidatur zur Bür gerschaftswahl wird am 15 Septem ber 2015 auf dem außerordentlichen Landesparteitag besetzt Der Landes vorstand hat bereits einstimmig den Präsidenten des Senats Bürgermeister Carsten Sieling als unseren Spitzen kandidaten vorgeschlagen Nach den Unterbezirksparteitagen folgen die Delegiertenkonferenzen I N F O RMAT I ON EN D E R S P D L AND E SO RGAN I S AT I ON B R EMEN IMPRESSUM Herausgeber SPD Landesorganisation Bremen Obernstraße 39 43 28195 Bremen Tel 0421 3 50 18 0 Fax 0421 3 50 18 37 info bremen spd de Redaktion Roland Pahl V i S d P Namentlich gezeichnete Beiträge werden von den Autoren verant wortet Seite 4 SPD Bürger schaftsfraktion Bremen Matthias Koch V i S d P Wachtstraße 27 29 28195 Bremen besondere Vertreter innen Versammlun gen mit in Mitgliederversammlungen der Ortsvereine gewählten Delegierten Diese stellen formal und entsprechend den Wahlgesetzen letztlich die SPD Listen für die Bürgerschaftswahl in den Wahlbereichen Stadtgemeinde Bremen und Stadtgemeine Bremerhaven sowie zur Wahl der Bremerhavener Stadtver ordnetenversammlung auf Stadtgemeinde Bremen Samstag 27 Oktober 2018 10 00 Uhr Forum K Bremen Stadtgemeinde Bremerhaven Samstag 20 Oktober 2018 10 00 Uhr Haus am Blink Bremerhaven Die Aufstellung der SPD Listen für die Wahl der Beiräte in der Stadtge meinde Bremen erfolgen im Zeitraum 22 Oktober bis 30 November 2018 in Mitgliederversammlung der 22 Bei ratsgebiete n DER LANGE WEG ZUR KANDIDATUR VON DER BASISNOMINIERUNG BIS ZUR DELEGIERTENKONFERENZ JETZT GEMEINSAM ZUKUNFT MACHEN FÜR BREMEN UND BREMERHAVEN Cl au d ia B o ge da n U lr ic h M äu re r Ev a Q u an te B ra nd t B jö rn T sc hö pe M ar ti n G ü n th ne r Sa sc h a K ar ol in A ul ep p Ca rs te n S ie lin g vorwärts 10 2012 BRANDENBURG 12 2019 I I N FO RMAT I ON EN D E R S P D L AND E SO RGAN I S AT I ON B R EMEN FO TO S PD L A N D B RE M EN Die Bremer SPD startete mit einer kraftvollen Veranstaltung zu der die Parteivorsitzende Andrea Nahles am Freitag 26 April 2019 ins BLG Forum gekommen war in die heiße Wahlkampf phase Spätestens mit dieser Veranstaltung ist die Partei für den Wahlkampf gerüstet und auf Betriebstemperatur Im Bild SPD Parteivorsitzende Andrea Nahles die Moderatorin des Abends Josefine Dehn SPD Spitzenkandidat zur Bürgerschaftswahl 2019 Bürgermeister Carsten Sieling und die SPD Landesvorsitzende Sascha Karolin Aulepp v l n r AM 26 MAI VORRANG FÜR MIETERINNEN UND MIETER WÄHLEN v o n Sa s c h a K a r ol i n Au l e p p SP D L a n d e s v o r s it z e n d e A m 26 Mai wird gewählt Es geht darum in Europa in Bremen und in Bremerhaven für soziale Politik zu sorgen Bezahlbarer Wohnraum ist ein Menschenrecht und eine der drängendsten sozialen Fragen unserer Zeit Die SPD steht an der Seite der Mieterinnen und Mie ter In Bremen und Bremerhaven setzen wir auf die Stärkung unserer kommunalen Wohnungs unternehmen Wir haben die Gewoba und die Stäwog gegen die Privatisierungsideologie von CDU und FDP verteidigt Und wir setzen uns mit den großen privaten Woh nungskonzernen im Interesse der Mieterinnen und Mieter auseinander Immer wieder gibt es Proble me weil private Wohnkonzerne wie die Vonovia aber auch Privatvermieter sich nicht ordentlich um ihre Wohnungen kümmern Dabei geht es um den gesamten Zustand der Häuser um alte Dächer Heizungsanlagen Elektroleitungen Hausflure und Eingänge um undichte Fenster und Türen um Aufzüge Bäder und Küchen Und wenn doch Instandsetzungen stattfinden werden sie oft als Modernisierungen ausgegeben um Mieterhö hungen zu begründen Das Bremer Landgericht er klärte bereits mehrere solcher Mieterhöhungen der Vonovia für unwirksam Auch extrem erklärungs bedürftige Heizkostenabrechnungen sind immer wieder Thema Maßstab ist offenbar weniger das Interesse der Mieterinnen und Mieter sondern die Steigerung von Rendite Unsere Haltung ist klar Eigentum verpflichtet das gilt insbesondere bei so etwas Elementarem wie Wohnungseigentum Wohnen ist ein Men schenrecht auch private Vermieter müssen für einen ordentlichen Zustand ihrer Mietwohnun gen sorgen Aber das ist ein langwieriger und schwieriger Prozess Solange dürfen wir nicht warten Wir wollen und müssen konkret Druck machen Wir schauen den Wohnkonzernen auf die Finger Wenn Wohnungen nicht den Mindest anforderungen genügen werden Auflagen nach dem Bremischen Wohnungsaufsichtsgesetz ver hängt n Oft geht es auch darum dass Wohnanlagen vermüllt oder überbelegt sind Hier werden wir mit einer Taskforce des Senats gezielt Objekt prüfungen durchführen In Gröpelingen haben wir damit bereits begonnen Das wollen wir erheblich ausweiten n Und wir wollen dass der Senat mit der Vonovia zu einer verbindlichen Vereinbarung über den Zustand der Immobilien und eine zügige Mängelbeseitigung aber auch die Mie tengestaltung bei Modernisierungen kommt die auch eingehalten wird n Die SPD steht an der Seite der Mieterinnen und Mieter Der Senat hat den sozialen Wohnungs bau wieder aufgenommen und ausgebaut För derprogramme aufgelegt und eine Sozialquote eingeführt die wir weiter erhöhen wollen Wir sichern die öffentlichen Wohnungsbestände und holen die BreBau in kommunale Hand Die bür gerlichen Parteien setzen dagegen auf die Kräfte des Marktes n Sozial statt Privatisieren Auch darum geht es am 26 Mai vorwärts 10 2012 BRANDENBURG 11 12 2018 I I N FO RMAT I ON EN D E R S P D L AND E SO RGAN I S AT I ON B R EMEN FO TO S PD L A N D B RE M EN Über 5000 Menschen haben am 14 No vember an der Demo Bremen zeigt Gesicht Bild oben Bremer Markt platz teilgenommen Eine ähnliche Demo hat auch in Bremerhaven weni ge Tage zuvor mit vielen hundert Men schen stattgefunden Menschen die sich gegen spalterische und aufhetzen de Parolen gestellt haben und für eine offene solidarische Gesellschaft auf die Straße gegangen sind Natürlich nah men auch zahlreiche SPD Mitglieder an den Demos teil und was mich besonders gefreut hat viele hatten auch eine SPD Fahne in der Hand Wir verstecken uns nicht auch wir zeigen Gesicht Bremer haven und Bremen sind auf verschie denste Arten vielfältig weltoffen und tolerant Die Bremerhavenerinnen und Bremerhavener schätzen das Lebensge fühl in ihrer Stadt genauso wie die Bre merinnen und Bremer Das soll auch so bleiben dafür setzt sich die SPD ein Die völkische und hetzerische AfD setzt wie andere rechtspopulistische bis rechtsra dikale Gruppen darauf die Gesellschaft weiter auseinanderzutreiben Statt Lö sungen für tatsächliche soziale Proble me werden Sündenböcke präsentiert Die SPD setzt dagegen auf die Stärkung des sozialen Zusammenhaltes Dafür vertreten wir eine Politik in der wir Pro bleme gemeinsam angehen und dabei niemanden auf der Strecke lassen Um das an einem von vielen Beispielen mal konkret zu machen Wir setzen uns für das auch in unserer Landesverfassung verbriefte Menschenrecht auf Wohnen ein mit der Initiative für mehr Woh nungsbau mit der Durchsetzung der Quote für sozialen Wohnungsbau mit dem Bau von Studierenden und Auszu bildendenwohnheimen und dadurch dass wir die privaten Wohnungskonzer ne unter Druck setzen Wir machen so zialdemokratische Politik für alle Men schen in unserem Land die sich einen schwachen Staat nicht leisten können Mit der SPD ist klar Bremen und Bre merhaven bleiben auch weiterhin Boll werke gegen Rechts n BREMEN ZEIGT GESICHT BREMEN UND BREMERHAVEN BLEIBEN BOLLWERKE GEGEN RECHTS Bild unten Kundgebung 100 Jahre Frauenwahlrecht am 12 November 2018 auf dem Bremer Marktplatz Unter den Teilnehmer innen waren viele Genossinnen auch unsere Landesvorsitzen de Sascha Karolin Aulepp war dabei und zeigte Flagge für die Gleichstellung ein Thema das auch 100 Jahre später noch eine große Relevanz hat FO TO S PD L A N D B RE M EN vorwärts 10 2012 BRANDENBURG 13 2019 I I N FO RMAT I ON EN D E R S P D L AND E SO RGAN I S AT I ON B R EMEN FO TO F RA N K TH O M A S KO CH Bei der Präsentation der ausgehandelten Koalitionsvereinbarung auf der Landespressekonferenz am 1 Juli 2019 Alexandra Werwarth Landesvorstandssprecherin BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN Sascha Karolin Aulepp SPD Vorsitzende Land Bremen und Felix Pithan Landessprecher DIE LINKE von links nach rechts EIN NEUES KAPITEL FÜR BREMEN von Sascha Karolin Aulepp Vorsitzende der Bremer SPD Aufbruch an der Weser SPD Grüne und Linke legen Entwurf der Koalitionsvereinbarung vor Z ugegeben es ist ein langes neues Kapitel 140 Seiten 26 Themen blöcke plus Präambel Und das sind nur die äußeren Rahmendaten der Koalitionsvereinbarung den die Koaliti onsrunden aus SPD Grünen und Linken innerhalb von knapp drei Wochen auf die Beine gestellt haben Zunächst mal war es durchaus schwer überhaupt zu Koalitionsverhandlun gen zu kommen Wir haben dabei von Anfang an deutlich gemacht Es geht um Inhalte es geht darum Bremen und Bremerhaven besser zu machen es geht um soziale Gerechtigkeit es geht um klimapolitische Weichenstellun gen es geht um nicht weniger als die Zukunft unseres Bundeslandes Ja es war anstrengend ja es gab an manchen Punkten sehr engagierte Diskussionen Aber mit Beginn der Koalitionsver handlungen war allen klar Wir wollen mit Rot Grün Rot einen Aufbruch Wir wollen gesellschaftliche Mehrheiten Mitte Links zum Tragen bringen auch in Westdeutschland Und nicht zuletzt Wir wollen gemeinsam und konstruk tiv etwas für unsere beiden Städte er reichen Diesen Drive brauchen wir für die nächsten vier Jahre Es muss klar werden dass ein solches progressives Bündnis mehr ist als die Summe sei ner Partner Natürlich ist an manchen Stellen die grüne Handschrift stärker erkennbar an anderen die der Partei Die Linke an vielen auch unsere so zialdemokratische Handschrift Aber der Koalitionsvertrag muss von allen getragen werden wollen wir Erfolg ha ben Wir wollen gemeinsam gute Wirt schaftspolitik machen gemeinsam ökologische und sozial gerechte Ver kehrspolitik und gemeinsam eine gute Bildungspolitik für unsere Kinder Nur so werden wir den Aufbruch schaffen nur so werden wir glaubwürdig sein und nur so können wir Erfolg haben bei der nächsten Bürgerschaftswahl Die zehn Kernthemen des Koalitionsver tragsentwurfs aus meiner Sicht sind Gute Bildung für alle Konkret ist vereinbart die im Bil dungskonsens verabredeten Maßnah men rasch und konsequent umzu setzen den Kita und Schulausbau zu beschleunigen die Inklusion also das gemeinsame Lernen von Kindern mit und ohne Beeinträchtigung personell besser auszustatten und zielgerich tet die Schulen und Kitas zu stärken die vor besonderen Herausforderungen stehen Fortsetzung auf Seite 2 IMPRESSUM Herausgeber SPD Landesorganisation Bremen Obernstraße 39 43 28195 Bremen Tel 0421 3 50 18 0 Fax 0421 3 50 18 37 info bremen spd de Redaktion Roland Pahl V i S d P Namentlich gezeichnete Beiträge werden von den Autoren verant wortet Seite 4 SPD Bürger schaftsfraktion Bremen Matthias Koch V i S d P Wachtstraße 27 29 28195 Bremen vorwärts 10 2012 BRANDENBURG 1 2019 I I N FO RMAT I ON EN D E R S P D L AND E SO RGAN I S AT I ON B R EMEN FO TO S PD L A N D B RE M EN VERSPROCHEN GEHALTEN BREMEN KAUFT DIE WOHNUNGSBAUGESELLSCHAFT BREBAU Von Bürgermeister Carsten Sieling Präsident des Senats der Freien Hansestadt Bremen Versprochen ist versprochen Vor 2 Jahren habe ich öffentlich mein Ziel formuliert den städtischen Wohnungsbau zu stärken und die BREBAU zu kau fen Nach zähen monatelangen Verhandlungen mit der Sparkasse übernimmt die Stadt nun 100 Prozent der Wohnungsbaugesellschaft BREBAU Damit schlagen wir in Bremen ein neues Kapitel im städtischen Wohnungsbau auf Für mich ist klar Bezahlbares Wohnen ist die so ziale Frage unserer Zeit Wir dürfen das Recht auf Wohnen nicht den Kräften des Marktes überlassen Das aber bedeutet vor allem dass der Staat noch viel stärker als bisher wieder die Kontrolle über Mieten und Planungen beim Wohnungsbau über nehmen muss Mehr Schutz für Mieterinnen und Mieter Natürlich gibt es auch städtischen Wohnungsbau nicht zum Nulltarif Allein für den Kauf der Woh nungsbaugesellschaft BREBAU wird die Stadt vie le Millionen Euro in die Hand nehmen müssen Geld dass wir durch den Verkauf der Anteile der Bremer Landesbank eingenommen haben Ich bin aber sicher Jeden Euro den wir für be zahlbare Mieten in die Hand nehmen ist gut an gelegtes Geld Für den sozialen Zusammenhalt in unserem Land insgesamt Und natürlich ganz kon kret für zigtausende Mieterinnen und Mieter die wir dadurch langfristig vor Mietspekulanten und Heuschrecken Investoren schützen Die BREBAU ist als Unternehmen sehr gut aufge stellt und mit gut 6 000 Wohnungen im eigenen Besitz und rund 5 000 weiteren Wohn und Gewer beeinheiten in der Verwaltung nach der GEWOBA die zweitgrößte Wohnungsbaugesellschaft in un serer Stadt Was mir besonders wichtig war auch die Ausrich tung der GEWOBA bleibt städtisch mit privater Be teiligung Anders als von einigen behauptet wird Bremen zukünftig mit 75 1 an der GEWOBA sogar noch deutlich stärkeren Einfluss haben und der Bankenpool mit einer starken Beteiligung der Bre mer Sparkasse auch bremisch geführt sein um auch den GEWOBA Mietern eine gute Zukunft zu sichern Städtischen Wohnungsbau vorantreiben Mit der BREBAU und GEWOBA in städtischer Hand stellen wir nicht nur sicher dass die Mieten von über 47 000 Wohnungen bezahlbar bleiben son dern sorgen auch dafür dass die Mieteinnahmen für regelmäßigen Investitionen zurück in die Ge bäude fließen und nicht der Gewinnmaximierung von Aktionären und Spekulanten dienen Wir werden in Bremen auch in den kommenden Jahren viele neue Wohnungen bauen müssen Denn wie schon oft in der Geschichte unseres Landes stehen wir gerade heute vor großen wohnungspo litischen Herausforderungen Nicht nur in Bremen selbst in der ganzen Region fehlt es an bezahlba rem Wohnraum Immer mehr Menschen müssen einen immer größeren Teil ihres Einkommens für die monatliche Miete ausgeben eine Herausfor derung die wir nur dadurch lösen können indem wir den Bau von bezahlbaren Wohnraum stärker selbst in die Hand nehmen In diesem Sinne wird die BREBAU ein weiterer wichtiger Motor für die Wohnungsbaupolitik des Bremer Senats sein n Fast 500 Genossinnen und Genossen sowie Freundinnen und Freunde der Bremer SPD nahmen am 11 Januar 2019 am Politischen Jahresauftakt der Landesorganisation in der Union Brauerei in Bremen Walle teil Die Rede von Malu Dreyer Ministerpräsidentin Rheinland Pfalz und stellvertretende Parteivorsitzende begeisterte die Gäste vorwärts 10 2012 BRANDENBURG 16 2019 I I N FO RMAT I ON EN D E R S P D L AND E SO RGAN I S AT I ON B R EMEN I n den vergangenen Tagen und Wochen konnte man bisweilen den Eindruck bekommen die gesamte bundesweite Presse sei nur mit einer einzigen Aufgabe beschäftigt über die Zukunft die Chancen und selbst das habe ich gelesen die pure Existenzberechtigung der deutschen Sozialde mokratie zu schwadronieren Vielfach wurde der Niedergang der SPD beschworen in den dunkelsten Tönen zumeist und hier und da auch garniert mit einer gehörigen Portion Schadenfreude Selbst für Hartgesottene war das eine regelrechte Lawine die über unsere Partei da hinwegrollte Ohne Frage Die derzeitigen Umfragewerte für die SPD sind niederschmetternd Aber die Neuaufstel lung der Partei mit Saskia Esken und Norbert Wal ter Borjans an der Spitze bringt neuen Schwung und eine klarere inhaltliche Profilierung Wir können selbstbewusst auf einen erfolgreich verlaufenen Bundesparteitag zurückblicken auf dem die SPD Zu kunftsweisendes beschlossen hat eine Sozialstaats reform die eine Abkehr von Hartz IV ebenso enthält wie das Konzept einer Kindergrundsicherung eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Eu ro die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und ein großes Investitionsprogramm für die öffentliche Infrastruktur Ich gratuliere ganz herzlich unserer Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärin Sarah Ryglewski die mit einem tollen Ergebnis erneut in den Parteivorstand ge wählt wurde Wir werden aus Bremen auch künftig die personelle und programmatische Erneuerung unserer Partei konstruktiv und engagiert begleiten Wir in Bremen und Bremerhaven wissen wie wich tig für die Menschen angesichts der gesellschaftli chen Entwicklungen eine starke Sozialdemokratie ist Als Kommunalpolitiker kümmern wir uns um die Sorgen Nöte und Bedürfnisse der Menschen in den Quartieren Politik heißt für uns ganz nah an den Menschen und der Lebenswirklichkeit dort sein Aber auch auf Landes und Bundesebene müssen wir im Interesse der Menschen auf den richtigen Baustellen vertreten sein Nämlich überall dort wo es um ein selbstbestimmtes Leben geht um den Arbeitsplatz und eine sichere und auskömmliche Existenz Für Sozialdemokratinnen und Sozialdemo kraten ist klar Das alles darf nicht in Frage gestellt werden Die vergangenen vier Monate in denen ich das Amt des Bürgermeisters in Bremen ausüben darf ha ben mir viel Freude gemacht Aber sie waren keine leichten denn am Konjunkturhimmel sind dunkle Wolken aufgezogen Der europäischen Stahlindus trie stehen schwere Zeiten bevor Die Bremer Hüt te hat das schon zu spüren bekommen im neuen Jahr gibt es für viele Beschäftigte dort Kurzarbeit Thyssen Krupp will Arbeitsplätze abbauen Bosch verlagert seine Bremer Produktion nach Ungarn und der Windanlagenbauer Senvion hat das Aus für den Produktionsstandort Bremerhaven verkündet Natürlich gibt es auch gute Botschaften Der Wirt schaftsstandort Bremen verfügt nach wie vor über Bremen mit starkem Auftritt auf dem Bundesparteitag in Berlin v l n r Sören Böhrnsen Delegierter Roland Pahl Landesgeschäftsführer Eva Quante Brandt Gast Jannik Michaelsen Delegierter Sarah Ryglewski Mitglied des Parteivorstandes und Delegierte Sebastian Schmugler Delegierter Sascha Karolin Aulepp Landesvorsitzende Andreas Bovenschulte Gast Joachim Schuster Delegierter Shirin Dirks Delegierte Carsten Sieling Mitglied des Parteivorstandes und Delegierter Janne Herzog Delegierte Mitglied der Antragskomission Elias Tsartilidis Delegierter GEMEINSAM IN DIE NEUE ZEIT Andreas Bovenschulte Bürgermeister und Präsident des Senats der Freien Hansestadt Bremen FO TO S PD L A N D B RE M EN Zur Lage im Bund und im Land Bremen Fortsetzung auf Seite 2 vorwärts 10 2012 BRANDENBURG 14 2019 I I N FO RMAT I ON EN D E R S P D L AND E SO RGAN I S AT I ON B R EMEN FO TO S PD L A N D B RE M EN FO TO J O N A S N O LD EN E PA E FE S H U TT ER ST O CK RAN AN DIE ARBEIT FÜR BREMEN UND BREMERHAVEN Von Bürgermeister Andreas Bovenschulte Sozial gerecht wirtschaftlich stark ökologisch nachhaltig und weltoffen N icht zufällig habe ich in meiner Regierungserklärung vor der Bremischen Bürgerschaft En de August an den Anfang gestellt Wir wollen das Leben der Menschen in un serem Bundesland in den nächsten vier Jahren ein Stück besser machen Und zwar ganz konkret vor Ort in Bremen in Bremerhaven und in Bremen Nord In den Stadteilen und in den Quartieren in den Kitas und in den Schulen bei der Arbeit und in der Freizeit Mit diesem Ziel tritt die neue rot grün rote Koalition für die Gestaltung un seres Bundeslandes an Und dies ist der Anspruch den ich auch als Bürger meister erfüllen möchte für den ich mich einsetzen und arbeiten werde Ich bin überzeugt dass wir mit dieser Koalition Erfolg haben werden wenn es uns gelingt nah bei den Menschen zu sein Wenn wir uns ein Gespür dafür bewahren was die Menschen in den Quartieren tagtäglich bewegt was sie an und umtreibt wie die Antworten auf die Wirklichkeiten vor Ort aussehen müssen Als rot grün rote Koalition ha ben wir uns spürbare Verbesserungen vorgenommen für Bremen und Bremer haven sozial gerecht wirtschaftlich stark ökologisch nachhaltig und welt offen n Wir wollen dass es mehr Krippen und Kitaplätze gibt Insbesondere in den Stadtteilen mit niedriger Versorgungs quote Wir sind erst am Ziel wenn es dort den gleichen Versorgungsgrad gibt wie in den am besten versorgten Stadtteilen Foto oben Der neue Senat v l n r Dietmar Strehl GRÜNE Finanzen Claudia Bogedan SPD Kinder und Bildung Anja Stahmann GRÜNE Soziales Jugend Integration und Sport Bür germeisterin Maike Schaefer GRÜNE Klimaschutz Umwelt Mobilität Stadtent wicklung und Wohnungsbau Bürgermeister Andreas Bovenschulte SPD Präsident des Senats Kristina Vogt LINKE Wirtschaft Arbeit und Europa Claudia Schilling SPD Wissenschaft und Hä fen Justiz Claudia Bernhard LINKE Gesundheit Frauen und Verbraucherschutz Ul rich Mäurer SPD Inneres Foto links Der Landespartei tag nominiert Andreas Bovenschulte für das Amt des Präsidenten des Senats der Freien Hansestadt Bremen Die Landesvorsitzende Sascha Karolin Aulepp gratuliert vorwärts 10 2012 BRANDENBURG 15 2019 I I N FO RMAT I ON EN D E R S P D L AND E SO RGAN I S AT I ON B R EMEN FO TO S PD L A N D B RE M EN KA RS TE N KL A M A U m es Eingangs zuzugeben Ja ich fand den bisherigen Prozess der Wahl unserer neuen Vorsitzenden auch anstrengend Viele mir zunächst unbekannte Namen 23 Regionalkon ferenzen innerhalb von nur sechs Wochen und dann noch schräge Kommentare vom Spielfeld rand Aber Demokratie ist mitunter anstrengend Unsere Partei hat dabei gezeigt dass sie lebendig ist dass wir solidarisch streiten können Hut ab vor allen Kandidierenden für den Kraftakt den sie für die SPD geleistet haben Und ein ganz herzliches Dankeschön an alle Mitglieder die unsere Konfe renz in Bremen die einzige übrigens die in einem Bürgerhaus stattgefunden hat zu einem span nenden Diskussionsort gemacht haben Ich freue mich dass sich in der Stichwahl mit Olaf Klara und Norbert Saskia nun zwei Teams auf Augenhöhe begegnen die alle vier unsere so zialdemokratischen Werte im Herzen haben aber dabei doch erkennbar unterschiedlich sind als politische Persönlichkeiten und bei der Vorstel lung darüber wie die SPD in Zukunft auftreten soll Keineswegs selbstverständlich war doch an gesichts der vielen sich eher links einordnenden Teams zu befürchten dass es am Ende kein Kan didierendenduo der Parteilinken in die Stichwahl schaffen würde Ich hoffe dass sich nun noch mehr Mitglieder an der Abstimmung beteiligen und dem Bundespar teitag im Dezember mit einer klaren Entscheidung eine solides Fundament für die Vorsitzendenwahl geben Alle Genossinnen und Genossen stehen vor einer spannenden Richtungsentscheidung Es geht um mehr als nur darum einfach Personen auszu tauschen Aber natürlich hängt nicht das Schick sal der SPD an der kommenden Abstimmung Das entscheidet sich auf allen Ebenen in den Ortverei nen den Arbeitsgemeinschaften den Bezirken und Landesverbänden den Parlamentsfraktionen und durch sozialdemokratisches Regierungshandeln Mit der neuen Bundesspitze zusammen wollen wir der SPD ein klares Profil geben Die Menschen erwarten von uns zu Recht klare Antworten und Visionen dafür muss die SPD eigenständig erkenn bar sein und deutlich Position beziehen auch in Unterscheidung zu anderen Parteien Wie wollen wir wichtige Investitionen in Infra struktur und unser Gemeinwesen finanzieren Wie verteilen wir in einem der reichsten Länder Europas Wohlstand gerecht Wie behandeln wir Ungleiches auch ungleich um soziale Ungleichheit zu beenden Wie sieht unser Entwurf einer sozial gestalteten ökologischen Wende aus die alle mit einbezieht und Lasten gerecht verteilt All das sind Fragen auf die wir als SPD nur gemein sam Antworten finden können Ich bin mir sicher das wird uns gelingen wenn wir eng beieinander bleiben und konstruktiv daran arbeiten sowohl jetzt als auch nach dem Bundesparteitag gemein sam mit der neuen Parteispitze n Der außerordentliche Landesparteitag am Samstag 26 Oktober 2019 stand unter dem Motto FÜR DIE NEUE ZEIT Es wurde intensiv gearbeitet und diskutiert im Plenum und in sechs Arbeitsgruppen Wie schaffen wir es inhaltlich und organisatorisch unsere Partei wieder stärker in Bremen und Bremerhaven zu verankern war die zentrale Frage Alle Ergebnisse Beschlüsse und Überweisungen findest Du in Kürze im Mitgliederbereich unserer Homepage www spd land bremen de unter dem Punkt Landesparteitage KLARA OLAF ODER SASKIA NORBERT STICHWAHL BEI UNSERE SPD Vo n Sa s c h a K a r ol i n Au l e p p Vor s it z e n d e SP D L a n d Br e m e n Alle Ausgaben des bremerFORUM sind auch auf der Homepage der Landesorganisation zu finden Seit der Ausgabe 01 2020 gibt es den vorwärts mit allen Regionalausgaben auch als ePaper www spd de vorwaerts epaper Die SPD Landesorganisation Bremen ist auf den folgenden Social Media Kanälen zu finden 2018 2019 13

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