gestellt mit dem er mehrere Wochen im Land Bre men unterwegs war und entsprechend unserer Wahlkampfstrategie die vielfältigsten Veranstal tungen und Aktionen vor Ort besuchte Aber auch die gemeinsam von der SPD Landesorganisation und dem Forum Eine Welt Internationaler Aus schuss durchgeführte Veranstaltung Europa vor der Entscheidung Gemeinsam für eine soziale und gerechte Politik mit Staatsminister Michael Roth und Joachim Schuster am 13 Mai 2019 im noon der Gastronomie im Theater am Goethe platz fand großes Interesse Nicht zuletzt hat die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozi aldemokratischer Frauen ASF und Europakandi datin Maria Noichl auf ihrer Frauenmobilisie rungstour am 17 Mai 2019 in Bremen Station gemacht Ergebnis der Europawahl am 26 Mai 2019 Nachdem das SPD Ergebnis bei der Europawahl am Wahlabend selbst noch keine sicheren Schlüs se auf den Einzug von Joachim ins Europaparla ment zuließ stand nach langem Zittern schließ lich doch fest dass sich die Anstrengungen gelohnt haben und mit Joachim Schuster wieder ein bremischer Sozialdemokrat in Brüssel die Inte ressen der Menschen vertritt die sich eine soziale und demokratische Weiterentwicklung Europas wünschen und der den Bürgerinnen und Bürgern in Bremen und Bremerhaven stets ein verlässli cher Ansprechpartner sein wird Anders als bei der Bürgerschaftswahl waren wir mit 24 5 Prozentpunkten bei der Europawahl die stärkste Partei vor Bündnis 90 Die Grünen mit 22 7 Prozent und die CDU erreichte mit 21 9 Pro zentpunkten im Land Bremen nur den 3 Rang Nur im Land Bremen wird die SPD zur Europawahl 2024 die Liste 1 bilden dies ist ein wichtiges Zei chen für unseren Anspruch wieder eine gute Bre mer Platzierung auf der SPD Bundesliste zu erlan gen wir werden darum kämpfen Ausgang der Bürgerschaftswahl am 26 Mai 2019 Trotz aller Anstrengungen war das Wahlergebnis bitter Die SPD hat eine historische Niederlage er litten Erstmals ist unsere Partei seit 1946 nicht die stärkste Kraft in der Bremischen Bürgerschaft im Vergleich zur Wahl 2015 verloren wir fast 8 Prozentpunkte Das Wahlergebnis zeigt dass es der CDU gelang neue Wählerinnen und Wähler zu mobilisieren die sie vor vier Jahren noch nicht er reichte während die Ergebnisse anderer Parteien relativ unverändert blieben und selbst der Verlust an absoluten Stimmen bei uns nicht sehr groß war Die Wahlbeteiligung stieg um mehr als 10 Prozent was zeigt dass ein polarisierender Wahl kampf der Demokratie am Ende mehr nützt als schadet wobei es uns nicht gelang das vorhande ne größere Potential auch nur annähernd auszu schöpfen Wir werden hart daran arbeiten müssen bei den Wählerinnen und Wählern das Vertrauen zurück zugewinnen das wir offensichtlich verloren ha ben Wir treten ein für soziale Gerechtigkeit für die Rechte der Menschen die oft genug am Ran de unserer Gesellschaft stehen Wir stehen nicht für neoliberale Ideen sondern für Soziale Ge rechtigkeit Wir müssen an der Seite der Gewerk schaften stehen an der Seite der Geringverdie ner der alleinerziehenden Mütter und der Rentnerinnen und Rentner an der Seite der Ge flüchteten Und damit sind nur Beispiele ge nannt Wir treten ebenso ein für Transparenz Weltoffenheit und Toleranz für Frieden Freiheit und Gerechtigkeit Aber diese hehren Ideale müssen auch nach au ßen hin deutlich werden das dürfen keine leeren Luftblasen sein sondern müssen in unseren politi schen Forderungen und in unserem Handeln deut lich werden Wir müssen wieder zeigen dass wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind Darüber haben wir auch intensiv auf dem außer ordentlichen Landesparteitag am 26 Oktober 2019 diskutiert siehe oben Am 22 Januar 2020 haben wir unter dem Motto Polarisierung Profil Präsenz erstmalig eine gemeinsame Klausur von Landesvorstand und Vorstand der SPD Bür gerschaftsfraktion Land Bremen durchgeführt Zentrales Thema war hier die Frage Was müssen wir tun um die Menschen in Bremen und Bremer haven wieder von der SPD zu überzeugen Es wur den in dieser Sitzung mit aktiver Beteiligung des Präsidenten des Senats gemeinsam Verfahren und Maßnahmen zur internen und öffentlichen Information und Kommunikation verabredet die 29

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