67 Liebe Genossinnen liebe Genossen zweifelsfrei war das Ergebnis der Bür gerschaftswahl im Mai 2019 ein ein schneidendes Wir haben eine nieder schmetternde Wahlniederlage erlebt und sind erstmalig in der bremischen Nachkriegsgeschichte nicht als stärks te Kraft aus den Wahlen zur Bremi schen Bürgerschaft hervorgegangen Wir haben die Rolle der stärksten Frak tion in der Bürgerschaft an die CDU ab geben müssen und demzufolge auch die wichtige Funktion des Bürger schaftspräsidenten Aber es ist gelun gen im Nachgang dennoch ein Bünd nis für eine Regierung zu schmieden Seit August 2019 stehen wir als stärkster Partner in einer rot grün roten Koalition in der Regierungsverant wortung für unser Bundesland und haben das Rathaus und das Amt des Bürgermeisters für uns behaupten können Ich möchte mit Blick auf diese Geschehnisse mei nen Dank und meine Anerkennung für Carsten Sieling meinen Vorgänger im Bürgermeisteramt aussprechen Carsten hatte nach der bitteren Wahlniederlage alles darangesetzt seinen Bei trag zu leisten um eine rot grün rote Koalition zu schmieden Als das gelungen war und ein ge einter Koalitionsvertrag vorlag hat er es in seiner Verantwortung gesehen den Weg für einen Neuanfang an der Spitze des Senats frei zu ma chen Carsten hat sich mit dem Abschluss zur Neuordnung der Länder Finanz Beziehungen um Bremen verdient gemacht Aus dem Rathaus he raus hat Carsten für Bremen gestanden für eine Politik des sozialen Miteinanders und der Solida rität Das machte sich nicht zuletzt auch beim Umgang mit den vielen Geflüchteten bemerkbar die in unserem Bundesland Schutz und Perspek tiven suchten In seiner Amtszeit wurde erstmals wieder ein Landesprogramm zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit aufgelegt und der Weg hin zur Rekommunalisierung der Brebau be schritten Dies sind nur wenige Beispiele seiner erfolgreichen Arbeit Für all dieses sind wir Carsten überaus dankbar und freuen uns dass er seine Erfahrung und Energie nun in und für die SPD Fraktion in der Bürgerschaft einsetzt Aus dem Senat ausgeschieden sind außerdem Martin Günthner und Eva Quante Brandt Mar tin war über viele Jahre die Stimme Bremerha vens im Senat und hat das Wirtschafts Arbeits und Häfenressort mit viel Engagement und Kompetenz geführt und das Justizressort mit großer Selbstverständlichkeit und Professionali tät Er hat viel für unser Land erreicht für Bre men und Bremerhaven Eva Quante Brandt hat mit der sie auszeichnen den Disziplin und Gradlinigkeit nicht nur die Ge schicke der Gesundheitspolitik gelenkt und da meine ich zuallererst die Gesundheit Nord gGmbH GeNo die sie durch alle Höhen und Tie fen des Teilersatzneubaus gelenkt hat Eva hat auch die Weichen für die Weiterentwicklung der Hochschulen im Lande Bremen gestellt Beide Eva und Martin sind nun in unterschiedlichen Rollen wichtige Säulen unserer Fraktion und ar beiten aus dem Parlament heraus an der Umset zung unserer sozialdemokratischen Ziele Auch Ulrike Hiller die als Bevollmächtigte beim Bund und für Europa einen fantastischen Job vol ler Leidenschaft für unser Bundesland gemacht hat gehört dem Senat nicht mehr an BERICHT DES PRÄSIDENTEN DES SENATS 2018 2019 Andreas Bovenschulte Bürgermeister und Präsident des Senats der Freien Hansestadt Bremen FO TO SP D L A N D B R EM EN UNSERE KITAS GUT UND BEITRAGSFREI

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