40 Mio Euro eingerichtet die Sicherheit und Fle xibilität für den notwendigen Ausbau ermöglicht Und es geht noch weiter Zusätzliche 160 Mio Euro erneut bezogen auf beide Jahre sieht der Senat für die Kita Beitragsfreiheit für Maßnah men des Digitalpaktes an Schulen für Mobilbau ten an Schulen für zusätzliche Lehrkräfte für zu sätzliche Assistenzen für Schülerinnen und Schüler und für den Ausbau der Qualitätsent wicklung vor In der Umsetzung von alldem werden wir Unglei ches auch ungleich behandeln und dort wo die Bedarfe am größten sind auch am meisten tun zum Beispiel durch Schulsozialarbeit aber auch durch die Entwicklung einer wirklich systemi schen Lösung für den Aufwuchs an Assistenzen für Schülerinnen und Schüler an den Schulen um so bessere Stabilität und Qualität zu erreichen Um dem sowohl im Schul wie auch im Kita Bereich gegebenen massiven Ausbaubedarf in der Umsetzung gut zu begegnen haben wir im Senat eine Senatskommission Schul und Kita bau eingerichtet in der unter meinem Vorsitz die Bildungssenatorin die Bausenatorin und der Finanzsenator die Umsetzungsprozesse koordi nieren und steuern So schaffen wir die Voraus setzungen dafür dass wir das riesige Baupro gramm das wir im Schul und Kitabereich hinkriegen wollen und müssen flexibel umset zen können Und dass wir eine Struktur haben in der wir die jeweiligen Projektfortschritte auf der politischen Ebenen voll im Blick und unter Kontrolle haben Für den Kitabereich möchte ich noch benennen dass wir die praxisintegrierte Ausbildung fort setzen Die Einrichtungsleitungen werden durch die zentralisierte Kita Beitragsabrechnung ent lastet und unterstützt Zudem werden 30 Mio Euro des Bundes aus dem Gute Kita Gesetz in den kommenden Haushaltsjahren insbesondere für eine Verbesserung der Kita Qualität eingesetzt Lebendige Quartiere Gemeinsam haben wir den Blick auf die Lebensre alität der Quartiere ins Zentrum gestellt Mit dem neuen Landesprogramm Lebendige Quartiere ausgestattet mit insgesamt 10 Mio Euro werden wir ressortübergreifend quartiersbezogene Maß nahmen stärken und voranbringen unsere Quartiere sollen so lebenswert und attraktiv wie möglich werden Der neue Senat nach der Wahl am 15 August 2019 v l n r Dietmar Strehl Bündnis 90 Die Grünen Claudia Bogedan SPD Anja Stahmann Bündnis 90 Die Grünen Maike Schaefer Bündnis 90 Die Grünen Andreas Bovenschulte SPD Kristina Vogt DIE LINKE Claudia Schilling SPD Claudia Bernhard DIE LINKE Ulrich Mäurer SPD FO TO S P D L A N D B R EM EN 71

Vorschau SPD Jahrbuch 2020_a Seite 71
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