Klimaschutz Wir meinen es ernst mit dem Klimaschutz Mit einem neuen Handlungsfeld Klimaschutz im Haushalt wollen wir über alle Ressorts hinweg deutliche Beiträge für relevante CO2 Einsparun gen leisten Das neue Handlungsfeld wird mit ins gesamt 30 Mio Euro ausgestattet und steht allen Fachressorts offen Und beim Thema CO2 Einsparung und zukunftsfä hige Industrien möchte ich nochmal auf unsere Stahlwerke zu sprechen kommen Zweifelsfrei würde dies auch zum Thema Arbeit und Arbeits markt passen aber lasst es uns ruhig auch unter der Überschrift Klimaschutz betrachten Wir wis sen um die Herausforderungen der Stahlindustrie als besonders energieintensiver Wirtschaftszweig Klar ist Weder standort noch arbeitsmarktpoli tisch noch generell industriepolitisch kann es das Ziel sein die Stahlproduktion in Deutschland ein fach stillzulegen Es muss vielmehr darum gehen die Voraussetzungen zu schaffen um sowohl die notwendigen Klimaschutzziele als auch eine dau erhafte Stahlproduktion in Deutschland und am Standort Bremen mit entsprechenden ökologi schen und sozialen Ansprüchen zu gewährleisten und dies sehr schnell In Bremen haben wir uns daher das ehrgeizige Ziel gesetzt gemeinsam mit den Stahlwerken unserer Hütte ein Modellprojekt zur Herstellung von Wasserstoff als Grundstoff für die Stahlerzeugung zu entwickeln Die Bremer Stahlwerke sollen eine Vorreiterrolle für die klimafreundliche Stahlpro duktion einnehmen Insbesondere weil die Zeit drängt aber natürlich auch mit Blick auf die be grenzten finanziellen Handlungsmöglichkeiten als kleiner Stadtstaat sind wir dabei auf Unterstüt zung vor allem des Bundes angewiesen Das Ziel effektiven und schnell wirksamen Klimaschutz durch die Nutzung der Stärken innovativer Indus triepolitik zu erreichen dieses Ziel reicht weit über den Standort Bremen hinaus Daher betrei ben wir hier eine bremische Interessenvertretung im Schulterschluss mit anderen Bundesländern um auf Bundes und Europaebene dieses große Rad zugunsten unserer Hütte und der Beschäftig ten dort zu bewegen Arbeit und Arbeitsmarkt Die Arbeitsmarktpolitik haben wir im neuen Haushaltsentwurf mit 10 Mio Euro zusätzlich deutlich gestärkt weil wir wissen dass die Chan ce zur aktiven Beteiligung am Erwerbsleben zen tral ist für ein selbstbestimmtes Leben Und hier bei stärken wir auch die Arbeitsmarktpolitik vor Ort in den Stadtteilen Auf der Haben Seite beim Thema Arbeitsmarktpolitik steht auch dass wir das Landesarbeitsmarktprogramm Perspektive Arbeit Saubere Stadt PASS verlängert und Claudia Bogedan seit Juli 2015 Senatorin für Kinder und Bildung FO TO SP D L A N D B R EM EN 72

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