75 Liebe Genossinnen liebe Genossen Eine Gesellschaft wenn sie leben und überleben will muss nach meiner Auf fassung von einer umfassenden Solida rität getragen sein von der Fähigkeit die Lebensbedingungen anderer Men schen zu verstehen von einem Gefühl der Mitverantwortung und der Teil nahme Andernfalls zerfällt die Gesell schaft früher oder später in kleinliche egoistische Gruppen Es gibt niemals jene oder wir es gibt nur uns Die ses Zitat Olof Palmes ist inzwischen ein halbes Jahrhundert alt Seinen Wahr heitsgehalt hat es dennoch nicht ein gebüßt Betrachten wir die aktuellen politischen Gescheh nisse auf internationalem Parkett bundesweiter Bühne oder im traditionsreichen Bremen führt das eindrucksvoll vor Augen was in der Gegen wart mehr denn je gefordert ist Solidarität Eine solidarische Gesellschaft erscheint mit Blick auf voranschreitenden Nationalismus und das ge fährliche Auseinanderdriften politischer Extreme vor allem mit Blick auf die sich radikalisierenden Rechten dringend vonnöten Wir leben in Zeiten in denen die soziale Spaltung genauso bedenklich voranschreitet wie der ökologisch und humanitär prekäre Klimawandel Globalisierung und Digitali sierung bieten zahlreiche Chancen beschleunigen aber auch gefährliche gesamtgesellschaftliche Entwicklungen enorm Konsequentes Handeln ist gefragt In der Verantwortung jeder einzelnen Ge nossin und jedes einzelnen Genossen liegt es die notwendigen Weichen für die Zukunft der Demo kratie zu stellen Doch was heißt das konkret für unsere Politik Was heißt das für Bremen Wie schaffen wir es bei gleichzeitig noch immer knappen Kassen den Bedürfnissen der Menschen den Bedarfen vor Ort in den Quartieren gerecht zu werden und so den gesellschaftlichen Tendenzen entge genzuwirken Wir mussten wichtige Schritte gehen Den Sanie rungspfad beschreiten und die Schulden reduzie ren das heißt wir haben seit 2010 ein Defizit von 1 25 Milliarden Euro abgebaut Das ist zweifellos ein Erfolg für Bremen und Bremerhaven die Par tei den Senat und auch die SPD Fraktion Aber ein zukunftssicherer und solider Haushalt wird auch ab diesem Jahr eine wesentliche Herausforderung bleiben wenngleich Bremen nach der geglückten Neuaufstellung des Bund Länder Finanzaus gleichs 400 Millionen Euro Sanierungshilfen vom Bund erhält Gleichzeitig werden wir weiter sozialdemokrati sche Herzensangelegenheiten vorantreiben Die Bremer Bildungslandschaft ist hierbei die zentrale Säule Gerade deshalb ist es an uns verstärkt in Kindertagesstätten und Schulen zu investieren 110 Millionen Euro waren es 2018 und 2019 Mehr als 3 200 Kita Plätze haben wir geschaffen 80 Bauvorhaben angeschoben Mit allen Mitteln wollen wir dem Fachkräftebedarf gerecht wer den Die Bildungsausgaben haben sich allein im Jahr 2019 im Vergleich zu 2017 um 225 Millionen Euro erhöht doch all unsere Anstrengungen ge nügen noch nicht auch diesbezüglich ist der loh nenswerte Weg also noch weit Auch selbst nach einem ernüchternden Ergebnis bei der Bürgerschaftswahl 2019 steht für uns als Bremer SPD Fraktion fest Die Sozialdemokratie BERICHT DER SPD BÜRGERSCHAFTSFRAKTION 2018 2019 Mustafa Güngör Vorsitzender der SPD Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft FO TO SP D L A N D B R EM EN

Hinweis: Dies ist eine maschinenlesbare No-Flash Ansicht.
Klicken Sie hier um zur Online-Version zu gelangen.