Landes Mit der Vereinbarung können das Land Bremen und seine beiden Städte ihre jeweiligen Aufgaben ohne neue Kredite erfüllen und die ab 2020 geltende Schuldenbremse einhalten Da durch gewinnen sie Spielräume bei der Finanzie rung vielfältiger kommunaler Aufgaben im Inter esse der BürgerInnen Trotz eingeschränkter finanzieller Gestaltungs möglichkeiten haben wir Schwerpunkte im Sinne einer generationengerechten Politik gesetzt zum Beispiel beim Ausbau der Kindertagesbe treuung und unserer Schulen dem Wohnungs bau der Arbeitsmarktpolitik und der Moder nisierung sowie der Digitalisierung der öffentli chen Dienstleistungen Kultur Mit dem Kulturförderbericht von 2018 haben wir in einem umfangreichen Beteiligungsprozess mit Kulturakteuren zukünftige Handlungsfelder der Kulturpolitik definiert Wichtige Bausteine sind Projekte der Digitalisierung der Masterplan Mu sikstadt und die Schaffung neuer Bibliotheken eine davon für obdachlose Menschen Wir unter stützen Vorhaben nachdrücklich die Bremen als Stadt der kulturellen Vielfalt sichtbarer machen Dazu gehören Aktivitäten für Interkulturalität und Diversity im Rahmen des 360 Fonds für Kulturen Es darf keine Frage des Einkommens sein ob die Bremerinnen und Bremer sich einen Besuch im Museum leisten können Deswegen hat die SPD ei nen eintrittsfreien Tag in diesen Einrichtungen als Ziel formuliert Dafür haben wir ein entsprechen des Pilotprojekt initiiert Das Gerhard Marcks Haus soll noch im Jahr 2020 ein entsprechendes Damals Dolchstoßlegende heute Fake News Bei unserer Veranstaltung im Focke Museum im November 2018 diskutierten Björn Tschöpe l und Ralf Stegner unter anderem mit dem Der Freitag Redakteur Dr Michael Angele Nachdem Christian Weber im Februar nach langer Krankheit verstarb wurde Antje Grotheer im März 2019 zur ersten Präsidentin der Bürgerschaft gewählt Hier ist sie mit dem damaligen Bürgermeister Carsten Sieling zu sehen FO TO SP D B Ü R G ER SC H A FT SF R A K TI O N L A N D B R EM EN W A U TE R FO TO SP D B Ü R G ER SC H A FT SF R A K TI O N L A N D B R EM EN W A U TE R 85

Vorschau SPD Jahrbuch 2020_a Seite 85
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