b'Liebe Genossinnen, liebe Genossen, trotz der be- und Monaten auch wiederholt in der Bremischen schriebenen Fortschritte beim Impfen und beimBrgerschaft debattiert, die Impfungen sind noch Testen knnen wir leider noch keine Entwarnungnicht weit genug fortgeschritten. Und gleichzeitig geben. Die Pandemie wird uns alle wohl nochliegen die Nerven verstrkt blank, die Menschen viele Wochen und Monate begleiten. haben zunehmend einfach keine Lust, keine Ge-duld und keine Kraft mehr. Auch Euch, Genossin-Natrlich sind all die einschrnkenden Manah- nen und Genossen, mchte ich daher ganz herz-men fr jede:n von uns, besonders fr Kinder undlich bitten, durchzuhalten. Irgendwann geht jede Jugendliche, aber auch mit schwerwiegenden Ein- Pandemie zu Ende und ich bin nach wie vor opti-schnitten verbunden. Die Folgen fr die Wirtschaft,mistisch, dass wir in wenigen Monaten eine weit-beispielsweisefrvieleEinzelhndler:innen,aus bessere Situation haben werden.Gastronom:innenoderKulturschaffende,sind verheerend und von sehr groem Ausma. UnsereNach der Pandemieein ersehnter Zeitpunkt, zu Linie war hier immer, mit wirtschaftlichen Hilfendem es wie auch aktuell fr uns Sozialdemokra-zumindestdasNtigsteaufzufangen.Unsere tinnen und Sozialdemokraten viel zu tun geben sozialdemokratischen Mitglieder in der Bundesre- wird,stehen sicher die Nachhol- und Auffang-gierungundauchdieSPD-Bundestagsfraktionprozesse in der Bildung bei unseren Kindern an haben hier einen guten Job gemacht mit ihremerster Stelle. Und wir werden alle Anstrengungen klarenundkonsequentenKurs:durchHilfeninunternehmen mssen, damit die Wirtschaft im existenziellen Notlagen fr Betriebe und Einzelne,Land sich von der Pandemie erholt und gut ent-beim Kurzarbeitergeld, mit dem Konjunkturpro- wickelt.gramm, aber auch bei der Entlastung von Familien. Und auch auf Landesebene haben wir ein Krisen- Derzeit mssen wir durch die Folgen von Corona management gezeigt, fr das wir uns nicht ver- mit Steuerausfllen von 300 Millionen Euro pro stecken mssen. Mit der Initiative, den Schutz derJahr rechnen und nach wie vor stellen Zinsaus-Gruppe der ber 65-Jhrigen durch die Ausgabegabeneine relevante Belastung des Haushaltes von kostenfreien FFP2-Masken zu verbessern, dr- dar: Die des Landes betragen 575 Millionen Euro fen wir beanspruchen, schon im November 2020in 2022 und 550 Millionen Euro in 2023.einebundesweiteVorreiterrolleeingenommen zu haben. Und whrend manche und mancherDie Aufstellung des Haushaltes fr das Land und noch haderte und rechnete, haben wir in Bre- die Stadtgemeinde Bremen in Zeiten der Pandemie menTempoinderDigitalisierungvonSchulen und vor dem Hintergrund der sozialen, kologi- Bericht des Prsidenten vorgelegt. Wir haben vor den Sommerferien be- schenundkonomischenHerausforderungendes Senatsgonnen und bis Dezember 2020 erfolgreich been- war und ist daher ein besonderer Kraftakt.det, dass nicht nur alle Lehrkrfte, sondern auch alle Schlerinnen und Schler ein iPad erhaltenDem rot-grn-roten Senat ist es mit dem Haus-haben, damit alle Schlerinnen und Schler einehaltsentwurffrdieJahre2022/2023gelungen Chancehaben,diedigitalenLernangeboteauchzu zeigen, dass die Koalition auch unter schwie- Bericht der SPD- nutzen zu knnen und nicht wegen mangelnderrigstenBedingungenhandlungsfhigist.DieBrgerschaftsfraktiontechnischer Ausstattung abgehngt zu werden. Ausgaben des Landes (ohne den Bremen-Fonds) liegen bei rund 5,2 Milliarden Euro pro Jahr, die Wir alle erleben die Corona-Einschrnkungen alsderStadtbei3,3MilliardenEuro.DerBremen-hartundlangwierig.SohartdieManahmenFonds, den Senat und Brgerschaft im Zusammen-sind, so unverzichtbar sind sie aus meiner Sicht.hang mit der Bewltigung der Corona-Pandemie DennwirdrfenauchweiterhinnichtGefahraufgelegt haben, beinhaltet insgesamt 1,2 Milliar-laufen, unser Gesundheitssystem zu berlasten,denEuro,davonsindfr2022/2023insgesamt wir mssen die Ausbreitung des Virus im Griff668 Millionen Euro eingeplant.behalten und die Gefahren der Mutationen sehr ernstnehmen.SolangedieInfektionszahlenzuMit diesen Beschlssen ist es zunchst mglich, hoch sind, ist nicht die Zeit fr mutige Lockerun- die mit dem letzten Doppelhaushalt getroffenen gen, so haben wir es in den vergangenen WochenSchwerpunktsetzungenfortzufhren,denndie 49'