b'BERICHT DER SPD-BRGERSCHAFTSFRAKTION 2020Solidaritt, Verantwortungund Hoffnung!FOTO: SPD-BRGERSCHAFTSFRAKTION/LAND BREMENLiebe Genoss:innen,hinter uns liegt ein Jahr der Krisenbe-wltigung.DieCorona-Pandemie,die Manahmen, die zu ihrer Eindmmung ntigwarenunddieweitreichenden Folgen haben unser Leben fundamen-tal verndert. In Bremen, Bremerhaven und bundesweit sind sehr viele Men-schen an oder mit dem Virus gestor- Mustafa Gngr, Vorsitzender der SPD-Fraktionben.Opfer,dieschmerzlichvermisstin der Bremischen BrgerschaftwerdenundderenAngehrigenwir unser tiefes Mitgefhl aussprechen.bekmpfung parlamentarisch beschlossen wer-Die grte Herausforderung, der sich Deutsch- denmssen.DieBrgerschafttagt,diskutiert land seit dem Zweiten Weltkrieg stellen mussteund beschlietund dies halte ich auch fr rich- so ist diese Pandemie von vielen bezeichnettig und wichtig. Denn wir mussten weitreichen-worden. Zu Recht. Denn um die Gesundheit gera- de Entscheidungen treffen und selbstverstndli-de der Verletzlichsten in unserer Gesellschaft cheFreiheitsrechteeinschrnken.Nachmeiner die der lteren Mitbrger:innen, der Vorerkrank- festenberzeugunggibtesnureinenOrt,an ten,derRisikogruppenzuschtzen,waresdem solch weitreichende Manahmen beschlos-notwendig, das ffentliche Leben zu beschrn- sen werden knnen: Im Parlament, der Herzkam-ken.AuchwennichdieseBeschrnkungenfrmer der Demokratie. Wir mssen die Entschei-richtig halte, haben sie enorme wirtschaftlichedungendiskutieren,abwgenunddann und soziale Folgen. Und diese Pandemie erfor- verantwortlichtreffen.DafrhabendieMen-derte von allen in der Gesellschaft vor allem ei- schen uns gewhlt.nes: Solidaritt.Haushalt sozialdemokratischer Schwer-Entschlossen und besonnen punkteIch bin froh darber, dass wir SozialdemokratenDer Haushalt, so heit es immer, ist dabei das K- Bericht der SPD- in Bremen die Regierung anfhren. Denn unsernigsrecht des Parlaments. Auch wenn der Doppel- BrgerschaftsfraktionBrgermeister und mit ihm der gesamte Senathaushalt fr die Jahre 2020 und 2021 aufgrund der haben in der Krise entschlossen, bedacht und be- Corona-Pandemie entgegen der eigentlichen Pla-sonnen agiert. Sie haben die Manahmen ergrif- nung nicht ohne neue Schulden ausgekommen ist, fen, die ntig waren, aber sie haben sich nichtso geht von ihm ein kraftvolles Signal aus. Denn beteiligt an einem Wettbewerb um die grtenwir haben den Bremen-Fonds mit einem Volumen Lockerungen oder die hrtesten Verschrfungen.von 1,2 Milliarden Euro aufgelegt und mit Krediten SiehabendiegemeinsamenBeschlssevonfinanziert. Damit kompensieren wir die Einbrche Bund und Lndern umgesetzt und sind nichtsobei den Steuereinnahmen und stellen Bremen und wie andere Bundeslnderabgewichen.Bremerhaven fr die Zeit nach der Krise zukunfts-fest auf. Mit diesem Paket mildern wir die kono-Als SPD-Fraktion haben wir groen Wert daraufmischen,sozialenundgesellschaftlichenFolgen gelegt, dass alle Entscheidungen zur Pandemie- der Krise abund das ist dringend notwendig. 55'